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Agrarhandelsstreit beigelegt

Russland wird weiter EU-Fleisch importieren

Russland wird auch nach dem 1. Januar 2007 Fleischimporte aus der EU zulassen. EU-Verbraucherkommissar Markos Kyprianou hat sich am 19. Dezember 2006 in Moskau mit dem russischen Agrarminister Alexej Gordejew auf eine Rahmenvereinbarung geeinigt.

Diese soll auf der Grünen Woche in Berlin am 18. Januar 2007 von beiden Seiten unterschrieben werden. Russland hatte einen Importstopp für alle EU-Mitgliedstaaten angedroht, weil er meinte, dass die EU nach der Aufnahme von Rumänien und Bulgarien nicht mehr für die Sicherheit ihrer Lebensmittel garantieren könne. Verbraucherkommissar Kyprianou überzeugte den russischen Minister jedoch in allerletzter Minute vom Gegenteil. Das Thema beschäftigte gestern zudem auch die EU-Agrarminister auf dem Rat in Brüssel.

Nur akkreditierte Unternehmen

Die Lieferungen von bislang zugelassenen Waren dürften im kommenden Jahr weiterhin regelmässig erfolgen, erklärte Gordejew nach den Verhandlungen mit Kyprianou. Wie bisher wären dazu lediglich die von der russischen Seite akkreditierten Unternehmen berechtigt. Nach Worten von Gordejew seien bei Verhandlungen Probleme und Gefahren erörtert worden, die aus der "anormalen Tierseuchen-Situation" in den EU-Beitrittsländern hervorgingen.

Die russische Seite akzeptiere die Zusicherung, dass die aus Bulgarien und Rumänien stammenden Produkte nicht über andere EU-Mitgliedsländer exportiert würden. Dabei sei berücksichtigt worden, dass sowohl in der EU als auch in Russland hohe Lebensmittelsicherheits-Standards gelten, betonte Gordejew. Die getroffenen Vereinbarungen sollen in einem Memorandum verankert werden, an dem Fachleute ab sofort arbeiten. Laut der russischen Presse betonte Kyprianou seinerseits, das Ziel, einen störungsfreien Handel zwischen der EU und Russland zu gewährleisten, sei erreicht worden. Dies stelle ein positives Signal sowohl für die Produzenten von tierischen Erzeugnissen als auch für die Verbraucher dar.

Russland will kein Fleisch aus Bulgarien oder Rumänien

Bislang hatte Moskau - wie berichtet - mit einem Importverbot für EU-Fleisch gedroht, in dem Fall, dass Brüssel keine Garantien dafür hätte geben können, dass es nicht zu Lieferungen aus Bulgarien und Rumänien kommt. Alternativ bestand das Föderale Aufsichtsamt für die Tier- und Pflanzengesundheit Russlands auf entsprechende Zusicherungen seitens einzelner EU-Länder, denen dann die Fleischlieferungen ermöglicht werden hätten sollen.


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aiz [21.12.06 16:13]