WTO: EU-Subventionen für Zucker illegal

 

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Die EU wird ihre Subventionen stärker als geplant abbauen müssen und hat nun 15 Monate Zeit, um den WTO-Entscheid umzusetzen. Danach können die Kläger Sanktionen ergreifen.

Die Streitschlichtungsstelle (DSB) der WTO hatte bereits im vergangenen August und Oktober den Klägerstaaten Brasilien, Thailand und Australien Recht gegeben.

EU-Subventionen bewirken tiefere Weltmarktpreis


Der EU wird vorgeworfen, durch ihre Subventionen zu einer Senkung des Weltmarktpreises von Zucker beizutragen. Dadurch würden die Zucker exportierenden Entwicklungsländer mehrere Hundert Millionen Dollar verlieren.

Die WTO war zum Schluss gekommen, die EU habe seit 1995 die auf 1,2 Millionen Tonnen festgelegten Grenzen für den Export von subventioniertem Zucker überschritten. Von den insgesamt mehr als fünf Millionen Tonnen Zuckerexporten pro Jahr seien etwa die Hälfte subventioniert worden. Das stelle ein Verstoss der Handelsverpflichtungen der EU dar.

Die Organisationen Oxfam und WWF begrüssten den Entscheid der WTO. Sie riefen die EU auf, ihre Exporte zu Dumpingpreisen unverzüglich einzustellen.