WTO-Verhandlungen: Deiss zufrieden über Fortschritte

 

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Nach dem Treffen äusserte sich Bundesrat Joseph Deiss zufrieden über die Gespräche, auch wenn sie nur informeller Natur waren. Die Vertreter der G-10 habe an einer Runde des Fünferklubs mit den USA, der EU, Australien, Brasilien und Indien teilnehmen können, sagte Deiss.

Er habe die Zusicherung erhalten, in Zukunft an den Konsultationen der Fünferrunde im Agrardossier teilnehmen zu können. Damit ist eine Forderung, die Deiss vor der Sitzung geäussert hatte, erfüllt. Der Chef des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements hatte sich zuvor beunruhigt gezeigt, dass die kleine Gruppe zu wenig ausgewogen zusammengesetzt sei.

Durchbruch

Am Treffen in Paris ist in einem technischen, für die Schweiz wichtigen Punkt ein Durchbruch gelungen. Bei der Berechnung von Agrarzöllen wurde ein Kompromiss erzielt, den auch die Schweiz und Japan, ebenfalls Teil der G-10, akzeptiert haben. Die Zölle sollen nach dem Wert berechnet werden und nicht aufgrund des Gewichts.

Die Schweiz habe dennoch auf die mangelnde Koordination bei der Ausarbeitung der verschiedenen Dossiers hingewiesen. Die einzelnen Dossiers, etwa dasjenige über Industrieprodukte und Dienstleistungen, würden nicht im selben Rhythmus wie das Agrardossier vorangetrieben.

Weiterhin bleibe des das Ziel, bis zum nächsten Treffen im Juli in China ein erstes Arbeitspapier für die WTO-Konferenz in Hongkong im Dezember fertigzustellen. Die Verhandlungen am WTO-Sitz in Genf dürften sich von nun an beschleunigen.

Der Teufel sitzt im Detail

Denn es bleibe auf technischer Ebene noch viel Arbeit, unterstrich Deiss. Ohne konkrete und genau bezifferte Lösungen droht die WTO-Ministerkonferenz im Dezember in Hongkong zu scheitern. Bereits 2003 in Cancun waren die Positionen zu weit von einander entfernt gewesen.

Als schwierigster Verhandlungspunkt im Dezember gilt das Agrardossier. Die G-10 strebt eine etappenweise und für den Bauernstand verkraftbare Marktöffnung an. In Hongkong wollen die WTO-Minister eine Einigung über detaillierte Modalitäten erreichen, um die 2001 begonnene Doha-Runde abschliessen zu können.

Ziel ist der Abbau von Agrarsubventionen, vor allem für die Exporte der reichen Länder. Im Gegenzug sollen die ärmeren Länder ihre Märkte verstärkt für Industrieprodukte öffnen.