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Cassis de Dijon

EU-Agrarfreihandel - Leuthard will gegenseitiges Cassis de Dijon

Nationalrat Andreas Aebi (SVP/BE) wollte in der Fragestunde von Bundespräsidentin Doris Leuthard wissen, ob mit der EU eine gegenseitige Anerkennung des Cassis-de-Dijon-Prinzips angestrebt werde und ob dies eine Ausweitung des Verhandlungsmandats für den Agrarfreihandel bedeute.
Nationalrat Andreas Aebi (SVP/BE). / chp

Leuthard antwortete, es werde der vollständige gegenseitige Marktzugang für Agrarprodukte und Lebensmittel Schweiz-EU angestrebt. Dazu könne eine vertraglich geregelte, gegenseitige Anerkennung des Cassis-de-Dijon-Prinzips gehören.

Dies sei schon lange bekannt, es handle sich also nicht um eine Ausweitung des Schweizer Mandats. Die EU-Kommission mache aber geltend, dass sie für ein gegenseitiges Cassis-de-Dijon-Prinzip kein Mandat habe. Die Schweiz und die EU suchten nun Möglichkeiten für den Einbezug dieses Bereichs in die laufenden Verhandlungen. msi


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msi [09.03.2010 10:]
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