Gewürzfleischimporte: Bundesrätin Leuthard sieht kein Problem

Beim Import seien   bisher keine Unstimmigkeiten festgestellt worden. Die  gewürzten Fleischstücke  machten nur einen Teil der genannten 1000t aus, die unter der Zoll-Tarifnummer 1602.5099  verzollt werden. Unter dieser Nummer werden  auch Rindfleischkonserven oder Fertigmenüs  importiert. Gemäss einer ersten Analyse sei die Importmenge der Frischfleischstücke von Tieren der Rindergattung von rund 570t im Jahr 2007 auf rund 380t im Jahr 2009 gesunken, erklärte Leuthard.  Mitte Februar noch hiess es bei der Oberzolldirektion, man könne nicht sagen  wieviel gewürzte Fleischstücke über diese Tarifnummer  eingeführt wird.

Nationalrat Erich von Siebenthal wollte wissen, ob das denn kein Missstand sei, wenn mit diesem günstigen Preis der schweizerische Fleischmarkt  torpediert wird. «Die Realität ist, dass der Import 2008 zurückgegangen ist – von 573t im Jahr 2007 auf 400t – und im vergangenen Jahr  auf 376t. Das Gegenteil ist somit der Fall: Es gibt keine grössere Konkurrenz durch höhere Importmengen. Aufgrund der sinkenden Tendenz der Einfuhren und weil gegen keine gesetzlichen Bestimmungen verstossen wird, besteht aus Sicht des Bundesrates kein Handlungsbedarf beim Grenzschutz. Die Importe entsprechen  offenbar  einem Bedürfnis der Konsumenten», so Leuthard.

Josef Kunz wollte wissen, ob es denn nicht eine Täuschung sei, wenn die Pfefferkörnchen in den Schlachthöfen abgeblasen  werden. Eine solche Täuschung sei grundsätzlich möglich. Aufgrund der derzeitigen Mengenverhältnisse sei aber nicht davon auszugehen, dass dies systematisch gemacht werde, auch wenn  Einzelfälle  nicht auszuschliessen seien. «Wenn hier plötzlich Missstände aufgedeckt werden, dann werden wir etwas unternehmen», so Leuthard.   Jeder Bauer, der hier Missbräuche rieche, könne auch Beschwerde erheben.