Loch in Schoggigesetz-Kasse führt zu Importdruck

70 Millionen Franken hat das Parlament für das Schoggigesetz im laufenden Jahr bewilligt. Das reicht nun aber offensichtlich nicht. Laut Oberzolldirektion bräuchte es insgesamt 120 Millionen Franken, um die Rohstoffpreisdifferenz zwischen der Schweiz und dem Ausland auszugleichen.

Laut Franz Schmid, Co-Geschäftsführer der Föderation der Nahrungsmittel-Industrien (Fial) fordert deshalb die Fial eine Erhöhung des Kredits um 44.9 Mio Franken. Doch die Sparvorschläge des Bundesrates für die nächsten Jahre gehen in die andere Richtung. Der Bundesrat will während der nächsten 5 Jahre das Budget für das Schoggi-Gesetz um 15 Mio Franken kürzen.

Reichen die Mittel aus dem Schoggigesetz für die Verbilligung von Rohstoffen, welche zu Export-Lebensmitteln verarbeitet werden, nicht mehr, dann dürfen die Verarbeiter ausländische Rohstoffe im aktiven Veredelungsverkehr einführen. Das führt zu neuem Preisdruck beispielsweise im Milch-, aber auch auf dem Getreidemarkt.