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Landwirtschaftspolitik

Ständerat für Qualitätsstrategie und heimisches Essen

Was auf Schweizer Tische kommt, soll in der Schweiz gewachsen sein. Zur Förderung des Absatzes heimischen Gemüses, Obsts und Weins hat der Ständerat am Mittwoch eine Motion angenommen. Zudem will er die Qualität fördern, den Biolandbau aber nicht zusätzlich ausweiten.

Nach der Debatte über die Selbstversorgung der Schweiz beugte  sich die kleine Kammer am Donnerstagmorgen über drei Motionen für  den Agrarsektor, welche der Nationalrat bereits gutgeheissen hatte.  Eine davon versenkte er, die anderen beiden überwies er er in  abgeänderter Form.

Kein Aktionsprogramm für Biolandbau

Eine Motion für ein Aktionsprogramm für den Biolandbau erlitt mit  23 zu 11 Stimmen Schiffbruch. Das Aktionsprogramm hätte den  biologisch bewirtschafteten Anteil an der Anbaufläche bis 2015 auf  20 Prozent verdoppeln sollen. Gefördert worden wäre das mit 50  Millionen Franken aus dem dritten Konjunkturprogramm.

Der Mehrheit wie auch Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard  war dieses Ziel zu ambitioniert. Auch Kostenfolgen wurden  befürchtet, obwohl die Ständeratskommission die Mittel aus der  Vorlage gestrichen hatten.

Mehr Schweizer Gemüse und Obst

Gnädiger verfuhr der Ständerat mit einer Nationalratsmotion für  eine landwirtschaftliche Qualitätsstrategie. Nur hohe Qualität rette  die hiesige Landwirtschaft. Allerdings strich die Kommission eine  Passage über die Swissness. Die Swissness-Vorlage sei in Beratung,  vorzugreifen verbiete sich. Die geänderte Motion geht wieder an den  Ständerat.

 Auch bei der Motion zur Förderung des Konsums von einheimischem  Gemüse, Obst und Wein brachte der Ständerat oppositionslos eine  Änderung an - und zwar bei der Finanzierung. Statt mit zusätzlichen  Mitteln soll die Propagierung einheimischer Produkte aus dem  normalen Agrarbudget bestritten werden. Auch diese Motion geht  zurück an die grosse Kammer.

Doris Leuthard merkte an, der einheimische Wein brauche  eigentlich keine Absatzförderung. 95 Prozent der Produktion nämlich  tränken die Schweizerinnen und Schweizer bereits heute selbst.


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sda [11.03.2010 17:]
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