Russland nimmt WTO-Beitrittsverhandlungen wieder auf

 

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Der russische Chefunterhändler Maxim Medwedkow sagte gestern laut dem Nachrichtendienst Reuters nach zweitägigen informellen Gesprächen mit der WTO in Genf, die vor einem Jahr unterbrochenen Verhandlungen würden am 17.06. fortgesetzt. Ausgesetzt worden waren sie, nachdem Ministerpräsident Wladimir Putin überraschend eine Zollunion mit den Nachbarländern Kasachstan und Weißrussland angekündigt hatte.

Putin hatte damals erklärt, sein Land sei es nach 16 Jahren Verhandlungen leid, immer noch im Wartesaal der Handelsorganisation vertröstet zu werden. Der für 01.07. geplante Start der Zollunion wurde aber am Samstag verschoben, weil Russland und Weißrussland sich nicht über zollfreie Ölexporte nach Belarus einigen konnten. Medwedkow sagte, Russland strebe die WTO-Aufnahme einzeln und nicht im Verbund mit den Nachbarländern an.

Russland ist die einzige große Volkswirtschaft, die noch nicht von den Handelsvergünstigungen mit den über 150 WTO-Mitgliedern profitiert. Zu den größten Hindernissen für eine Aufnahme gehören der unklare Status der russischen Staatskonzerne, die Anerkennung und Einhaltung von Urheberrechten und die Agrarsubventionen. Das russische Streben nach einem WTO-Beitritt dürfte auch eines der Hauptthemen des EU-Russland-Gipfels in der kommenden Woche sein.