BEKO diskutierte neues Direktzahlungssystem

Die Beratende Kommission für Landwirtschaft (BEKO) befasste sich am 27. August 2010 unter dem Vorsitz von Vizepräsidentin Regina Fuhrer schwergewichtig mit der Konkretisierung des Konzepts für ein weiterentwickeltes Direktzahlungssystem für die Schweizer Landwirtschaft.

Der vom Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) vorgestellte Stand der Arbeiten zur Konkretisierung entspricht aus Sicht der BEKO dem Willen des Parlaments, welches den Bundesrat beauftragt hat, den Konzeptvorschlag im Bericht „Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems" vom 6. Mai 2009 zu konkretisieren und sich dabei auf die multifunktionalen Aufgaben gemäss Artikel 104 Bundesverfassung sowie die im Bericht definierten Ziele abzustützen.

Die BEKO legt Wert auf folgende Punkte:

- Der landwirtschaftliche Boden ist ein kostbares Gut. Es ist ein Anliegen der BEKO, dass der Boden mit geeigneten Instrumenten geschützt wird.

- Die Wettbewerbsfähigkeit soll durch eine Erhöhung der Flächenmobilität verbessert werden. Dazu soll der Anteil flächenbezogener Direktzahlungen reduziert werden, wobei eine entsprechende Umlagerung in personenbezogene Beiträge insgesamt nicht zu einer Reduktion der Gesamtstützungshöhe führen darf.

- Eine Verbesserung der Zielausrichtung durch entsprechende Akzente bei der Mittelverteilung soll - insbesondere auch nach erfolgten Evaluationen - vorgenommen werden. Die Verlässlichkeit für die Bauernfamilien muss dabei gegeben sein. Bei der Umsetzung ist daher der Stabilität eine grosse Bedeutung zuzumessen. Anhand von Beispielen sollen die Auswirkungen für verschiedene Betriebe aufgezeigt werden.

Überlegungen weiterführen

Die BEKO fordert den Bundesrat auf, seine bisherigen Überlegungen weiterzuführen und den geäusserten Anliegen bei der Ausarbeitung der Vernehmlassungsunterlage zur nächsten agrarpolitischen Reformetappe Rechnung zu tragen.