WTO: Bald Fokus auf sensible Produkte

 

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Die EU muss nun auf der Grundlage des Pariser Kompromisses vom 4. Mai ihre spezifischen Agrarzölle in Wertzölle umrechnen. Diese Frist hat der Vorsitzende des WTO-Landwirtschaftsausschusses, Tim  Groser, Mitte Mai den "grossen" WTO-Mitgliedstaaten gesetzt.

Kleinen Staaten will Groser bei der Berechnung ihrer Wertzölle mehr Zeit lassen; ausserdem stellte ihnen der Ausschussvorsitzende die Unterstützung des WTO-Sekretariats in Aussicht.

Groser kündigte an, am 30. Mai in Genf die Verhandlungen über die Kürzungsformel beginnen zu lassen. Dabei soll auch über sensible Produkte gesprochen werden. Die Reaktionen auf den Pariser Kompromiss zur Zollumwandlung fielen verhalten aus.

China kritisierte die Vereinbarung als "nicht perfekt", erklärte sich aber bereit, den Kompromiss zu akzeptieren, um die Verhandlungen nicht zu gefährden. Die EU und andere in Paris anwesende Schlüsselakteure drängten die übrigen WTO-Mitgliedstaaten dazu, die Abmachungen zu unterstützen. Keine Delegation lehnte den Kompromiss ab; einige verlangten aber mehr Zeit zur Prüfung. Die Vereinbarung zur Zollumwandlung bedarf keiner formellen Zustimmung aller WTO-Länder, sondern gilt als gebilligt, wenn kein Staat ein Veto einlegt.

Zucker ist und bleibt ein Problem

Mauritius, die Philippinen, Barbados und einige andere Entwicklungsländer zeigten sich besorgt darüber, dass Zucker bei der Umwandlung spezifischer Zölle in Wertzölle gesondert behandelt werden soll. Die rund 30 wichtigsten WTO-Mitgliedstaaten hatten sich in Paris darauf verständigt, dass für die Berechnung der Wertzölle für Zucker der Weltmarktpreis verwendet werden soll - ohne allerdings zu präzisieren, was sie darunter verstehen.

Australien beruhigte die Entwicklungsländer. Man habe sich entschieden, für Zucker weder die Preise der WTO noch jene der Vereinten Nationen zu verwenden, weil beide Werte durch den hohen Grad an Protektionismus in diesem Sektor massiv verzerrt seien.

Australien prophezeite, dass die zwei größten Zuckererzeuger - Brasilien und die EU - unabhängig von dem noch zu bestimmenden Weltmarktpreis mit ihren Zollsätzen in ein hohes Zollband eingestuft würden und damit hohe Kürzungen vornehmen müssten - selbst wenn die Einschnitte durch die Einstufung von Zucker als sensibles Produkt etwas abgemildert würden.

Weiteres Problem: Verarbeitete und unverarbeitete Agrarprodukte

Die Philippinen äusserten Vorbehalte zu der vereinbarten Differenzierung zwischen verarbeiteten und unverarbeiteten Produkten. Dadurch werde das Problem der Zolleskalation - der Umstand, dass die Zollsätze für verarbeitete Produkte höher sind als die für unverarbeitete Erzeugnisse - noch verschärft.

Der Pariser Kompromiss sieht vor, dass die Preise der WTO und der Vereinten Nationen bei Agrarrohstoffen im Verhältnis 17,5 % zu 82,5 % und bei verarbeiteten Erzeugnissen im Verhältnis 40 % zu 60 % gewichtet werden. Da die WTO-Werte im Allgemeinen höher sind als die Angaben der Vereinten Nationen, fallen die geschätzten Preise für die verarbeiteten Erzeugnisse tendenziell höher aus als die für Rohstoffe. Höhere Preise bedeuten niedrigere Wertzölle, was wiederum zu beschei-deneren Kürzungen führt.