Allianz von Bergbauern und Ökokreisen

 

»Agrarpolitik 2017 - Grundzüge der Agrarpolitik 2014 bis 2017

 

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Neu in AP 2011:

• «Tierbeiträge nicht nur über Fläche»

• AP 2017: Verbände drohen mit Rückweisung

• Bauernverband kämpft geschlossen für Änderungen

• Grasanteil scheidet die Geister

• Sofabauern von Direktzahlungen ausschliessen

Die Eingabe zur Vernehmlassung der Agrarpolitik 2014– 2017 (AP 2017) der «Interessenvertreter Berggebiet» wurde zum einen von Andreas Bosshard, Geschäftsführer von Vision Landwirtschaft, unterschrieben, zum anderen von Erich von Siebenthal, Bergbauer, Nationalrat (SVP, BE) und Lobag-Vizepräsident. Mit Hansjörg Hassler (BDP, GR) gehört ein zweiter  bürgerlicher Nationalrat zur Gruppe.

Die Allianz begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung der Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems (WDZ). Diese  gehe aber zu wenig weit. «Die aus Sicht des Berggebietes in die WDZ gesetzten Erwartungen eines deutlich besseren Anreizes für die Erbringung von gesellschaftlich erwünschten Leistungen der Berglandwirtschaft und eines gerechteren Erschwernisausgleiches werden noch kaum erfüllt», wird kritisiert. Die Allianz stellt deshalb folgende Forderungen.

1. Mehr für Bergbauern

Generell bessere Stützung der Berglandwirtschaft, und im Besonderen in den Grenzertragslagen: Wenn die Berglandwirtschaft  gemeinwirtschaftliche Leistungen halten  solle, brauche sie deutlich bessere Anreize und Unterstützung als bisher. «Ein besonderes Augenmerk ist dabei einerseits auf die Bewirtschaftung der Steillagen und andererseits auf eine Erhaltung auch der kleineren Betriebe zu richten», heisst es.

2. Mehr Ökologie

Der nach wie vor hohe Anteil an Pauschalzahlungen sei konsequent in Leistungsbeiträge umzulagern: «Sowohl Versorgungssicherheits- wie Kulturlandschaftsbeiträge können nicht im jetzt vorgeschlagenen Umfang plausibel mit einem nötigen Anreiz für eine nicht marktfähige gemeinwirtschaftliche Leistung begründet werden.» Der mit den agrarpolitischen Zielsetzungen nicht begründbare Teil der Versorgungssicherheits- und Kulturlandschaftsbeiträge  sei in zielorientierte Leistungsbeiträge umzulagern. «Pauschale Flächenbeiträge sind nur dann zu rechtfertigen, wenn ihnen auf der ganzen Fläche eine Grundleistung gegenübersteht, die in vergleichbarer Höhe mit den bezahlten Beträgen über den gesetzlichen Vorgaben und damit auch über dem jetzigen ÖLN liegt», fordert die Allianz weiter. Und die Allianz   unterstützt  die Abschaffung der bisherigen Tierbeiträge unter dem Vorbehalt, dass  diese Beiträge  durch leistungsbezogene Beiträge für die  Berglandwirtschaft ersetzt würden.

3. Weniger für Anpassung

Anpassungsbeiträge seien zu terminieren: Der Anpassungsbeitrag sei auf 6 bis 10 Jahre zu beschränken und soll in dieser Zeit sukzessive auf null zurückgehen. Allenfalls sei er in einen an konkrete Leistungen geknüpften Betriebsbeitrag umzulagern. «Dies erlaubt den Betriebsleitern, in sozialverträglichem Rahmen die nötigen betrieblichen Anpassungen vorzunehmen», argumentiert die Allianz.

Lobag-Vizepräsident Erich von Siebenthal und Hansjörg Hassler als Vorstandsmitglied des Schweizerischen Bauernverbandes (SBV) bewegen sich namentlich punkto Abschaffung der Tierbeiträge ausserhalb der Position ihrer Verbände.  Sowohl SBV wie Lobag lehnen in ihren vorläufigen Stellungnahmen die Abschaffung der tierbezogenen Beiträge ab.  «Die Meinung des Kleinen Vorstands ist, dass die tierbezogenen Beiträge beibehalten werden sollten», bestätigt Lobag-Geschäftsführer Donat Schneider. Allerdings sei der Meinungsbildungsprozess noch im Gange: «Erst am 3. Juni an der Sitzung des Grossen Vorstands wird über die definitive Position der Lobag entschieden.»

SBV-Direktor Jacques Bourgeois zeigte sich auf Anfrage überrascht über das Vorgehen, der SBV war nicht vorab informiert worden.

Wer gehört dazu?

Aeschbacher Simone und Müller Werner,  Schweizer Vogelschutz, Zürich; Biedermann Roger, ehem. Kantonschemiker, Neunkirch; Bosshard Andreas, Vision Landwirtschaft, Oberwil-Lieli; Broggi Mario, ehemaliger Direktor Forschungsanstalt WSL Birmensdorf, Schaan FL; Dietler Christof, Agrarallianz, Chur; Forster Stefan und Göpfert Rebecca, ZHAW, Fachstelle Tourismus und nachhaltige Entwicklung, Wergenstein; Gröbly Thomas, Landwirt und Ethiker, Baden; Hassler Hansjörg, Nationalrat, Donath; Hunkeler Hanspeter, Landwirt, Schötz; Inniger Johann, Bergbauer, Frutigen; Jenny Markus, Vision Landwirtschaft, Fehraltorf; Liner Marcel, Pro Natura, Basel;  Rodewald Raimund, Stiftung für Landschaftsschutz, Bern; Rösti Hans, Grossrat und Präsident Fachkommission Tierproduktion Lobag, Kandersteg; Rubin Christian, Regierungsstatthalter, Frutigen; Schmid Otto, FiBL, Frick; Stoffel Georges, Bergbauer, Campsut; von Siebenthal Erich, Nationalrat, Gstaad; Thomet Peter, Hochschule für Landwirtschaft, Zollikofen.