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BILANZ

WTO-Bilanz des Südens: Liberalisierung gescheitert

Die Entwicklungs-länder haben in den zehn Jahren seit der Gründung der WTO nichts gewonnen. Das ist die Bilanz von 57 Partnerorganisationen der Arbeitsgemeinschaft der Schweizer Hilfswerke.

Grund zum Feiern hat die WTO nach Meinung der befragten Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus Lateinamerika, Afrika und Asien an ihrem 10. Geburtstag wenig. «Die Sackgasse der WTO ist offensichtlich», sagte Franz Schüle, Präsident der Arbeitsgemeinschaft swisscoalition, am 1. Juni 2005 an einem WTO- Symposium in Bern.

Die Behauptung, dass die Liberalisierung des weltweiten Handels zentral sei für die Entwicklung und die Reduktion der Armut in der dritten Welt, habe sich als Mythos erwiesen.

Zu diesem Urteil kommt Michel Egger von swisscoalition in seinem Bericht zum WTO-Geburtstag. Dazu seien die Spielregeln zu unfair, sagte er am zweitägigen Treffen, das von den Hilfswerken organisiert wurde.

Ausgangspunkt für ein Sicht von swisscoalition dringendes Überdenken der Handelspolitik müssten Erfahrung und Vorstellungen in den Entwicklungsländern selber sein. Deshalb habe die Arbeitsgemeinschaft diese breite Konsultation durchgeführt.

Ungerechte Regeln

Die WTO lege ihre eigenen Regeln so fest, als wären alle Akteure gleichberechtigt und gleich stark. Davon könne aber keine Rede sein, sagte der Wirtschaftswissenschafter Ha-Joon Chang, Vizedirektor des Instituts für Entwicklungsstudien an der Universität Cambridge in England.

Es gebe es keinen bewiesenen statistischen Zusammenhang zwischen Freihandel und wirtschaftlichem Wachstum. Und selbst dort, wo in den so genannten Ländern des Südens Gewinne erwirtschaftet würden, existiere oft kein Mechanismus, diese auch auf die Bevölkerung zu verteilen.

Doppelzüngige Industrieländer

Die Industrieländer - vor allem aber die USA und die EU -zwängen ihre Handelspartner aus dem Süden, die Märkte zu liberalisieren, während sie ihre eigenen sensiblen Sektoren schützten und subventionierten.

Die NGO prangern aber auch die Politik der eigenen Regierungen an. Gewisse strukturellen Schwächen verunmöglichten es vielen Ländern, die Chancen der Marktöffnung zu ergreifen. Dazu gehörten der Mangel an Kapital und Investitionen, das Fehlen qualifizierter Führungskräfte und eine ungenügende Infrastruktur oder das Fehlen von Qualitätsprodukten.

Schutz für den Süden

Dies heisse jedoch nicht, dass die NGO im Süden den Handel ablehnten, beschwichtigte Egger. Der internationale Handel sei von sich aus weder gut noch schlecht.

Es gehe nun darum, die Voraussetzungen zu definieren, damit der Handel zu einem Motor für die Entwicklung der ärmsten Länder werde- das schliesse allerdings den Schutz besonders sensibler Wirtschaftssektoren ein.

Trotz allem zweifelt keine der befragten NGO an der Notwendigkeit einer zwischenstaatlichen Instanz, welche die Handelsbeziehungen regelt und die schwächsten Mitglieder schützt. Von der WTO fordern sie eine Demokratisierung, mehr Transparenz und eine Beschneidung ihrer Macht.


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[02.06.05 15:19]