Mini-WTO-Treffen in Dalian mit ersten Ergebnissen

 

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Nachdem anfangs Juli bei den WTO-Verhandlungen in Genf auf Beamtenebene keine wichtigen Ergebnisse erzielt wurden und der Zeitplan der Doha-Runde arg in Bedrängis kommt, sollen nun in Dailan auf Ministerebene wichtige Entscheidungen fallen.

Die USA und die EU hätten einen Vorschlag der in der Gruppe der 20 vertretenen Schwellen- und Entwicklungsländer (G-20) für die Marktöffnung begrüsst, schreibt die aiz. Laut dem Nachrichtendienst Reuters schlug die von Brasilien und Indien angeführte G-20 Zollsenkungen in fünf Stufen vor. Dabei sollen die Importzölle auf Agrarprodukte jeweils einheitlich gesenkt werden. Gegenüber der EU wird dies als Kompromiss gewertet, da sich diese bisher gegen die Forderungen der USA und Australiens gestemmt hatte, ihre höchsten Einfuhrzölle besonders kräftig zu reduzieren.

Weiterer Fahrplan für die Doha-Runde

Von 27. bis 29. Juli findet der Allgemeine Rat der WTO statt, und bis Ende Juli soll der Vorsitzende des WTO-Landwirtschaftskomitees, der Neuseeländer Tim Groser, einen Entwurf ("First Approximation") für erste grundlegende Modalitäten eines neuen WTO-Agrarabkommens vorlegen. WTO-Chef Panitchpakdi Supachai hatte am 8. Juli davor gewarnt, dass die Verhandlungen "in Schwierigkeiten" wären. Auch Tim Groser hatte verlauten lassen, dass er bis Ende Juli kaum einen konkreten Zollabbau-Plan vorlegen könne.

Für Herbst sind nochmals Verhandlungen auf Beamtenebene vorgesehen, und am 12. Dezember findet dann - wie rund alle zwei Jahre üblich - die WTO-Ministerkonferenz in Hongkong statt. Dort sollen schliesslich Grundkonzepte und Inhalte im Bereich Industriegüter (NAMA), Dienstleistungen, Landwirtschaft etc. beschlossen werden.