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Vernehmlassung AP 2011
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AP 2011: Kontroverse Reaktionen

Mehrere landwirtschafte Verbände meldeten ihre Vorbehalte zur AP 2011 an. Unter ihnen die Schweizerischen Milchproduzenten SMP, der Bauernverband SBV und die Bio Suisse. Den meisten geht die Agrarreform zu schnell, galoppieren den internationalen Verpflichungen voraus, den anderen fehlt der Weitblick und ein klares Ziel.

Der Bauernverband stellt sich in seiner Reaktion auf die Vorschläge zur AP 2011 massiv quer zu den Intentionen des Bundesrates. Er fordert nämlich die Weiterführung aller bestehenden Marktstützungsmassnahmen. Eine Forderung, die der beabsichtigten Umlagerung derselben zu Marktförderungsmassnahmen und Direktzahlungen sowie den Zwängen der internationalen Verpflichtungen fast diametral gegenübersteht.

Zu wenig Möglichkeiten, um wachsen zu können

Die SMP finden es "unzumutbar", dass der Bundesrat die Mittel für die Landwirtschaft senke, ohne den Bauern die Möglichkeit zu geben, sich strukturell genügend an die steigenden Produktionskosten und die sinkenden Erlöse einzupassen, schrieben sie in ihrer Medienmitteilung. Dabei gebe selbst der Bundesrat zu, dass viele Bauern zu wenig verdienten.

Wie soll die Landwirtschaft konkurrenzfähig werden, wenn man ihr sämtliche Wege dazu versperre, fragt sich auch der SBV mit Blick auf die vom Bundesrat weiterhin verhinderten Pflanzenschutzmittel-Parallelimporte.

Im Interesse der Milchbauern lauten die Forderungen der SMP, dass die Verkäsungszulage statt auf die vorgeschlagenen 10 Rp. lediglich auf 15 Rp./kg Milch gesenkt wird. Ausserdem verlangen sie vom Bundesrat, dass er die Zulagen für silagefreie Milchproduktion und die Beihilfen zu Butter und Milchpulverproduktion nicht streicht.

Bund soll zahlen für internationale Verpflichtungen

Wie die Milchproduzenten fordert auch der Bauernverband, dass die Einkommenseinbussen, welche durch internationale Verpflichtungen entstünden, vom Bund abgefedert werden. Statt den Rahmenkredit (2008-20011) um 600 Mio. zu kürzen, verlangt er eine Aufstockung der momentanen Mittel um die Teuerung.

Wenn die Sparpolitik des Bundes dies verhindere, müssten die Bauern mehr Spielraum – vor allem im Flächenwachstum – erhalten, meinen die SMP. Konkret verlangen sie, dass die untere SAK-Limite für die Direktzahlungsberechtigung im Talgebiet angehoben wird.

Der Bauernverband seinerseits bekämpft die Erhöhung der vorgeschlagenen SAK-Grenze auf 1,25 SAK, um es mehr Betrieben zu erlauben, als landwirtschaftliches Gewerbe anerkannt zu werden und ihre unternehmerischen Kapazitäten auszuleben.

Agrar-Allianz vermisst Bekenntnis zu Tierwohl und Ökologie

Während der Verband und die Milchbauern die Reformschritte der AP 2011 als zu schnell und zu radikal empfinden, kritisiert die Agrarallianz die Vorschläge des Bundesrates als mut- und strategielos.

Die Öko-, Umwelt-, Tierschutz- und Konsumentenorganisationen vermissen in der Botschaft des Bundesrates eine Vorwärtsstrategie. Diese sollte in Richtung hohe Qualität, mehr Ökologie und Tierwohl, sowie einer gentechnikfreien Produktion in der Schweizer Landwirtschaft gehen. Nur so wären hohe Preise und Direktzahlungen gegenüber den Konsumenten und den Steuerzahler zu legitimieren, schreibt die Agrarallianz.

Ausserdem wehrt sie sich dagegen, dass Ökologie und Tierwohl vor allem als Kostentreiber und Ursache administrativer Verkomplizierung wahrgenommen werden. Mit der AP 2011 drohten die ökologischen Auflagen schleichend reduziert oder verwässert zu werden. Ausserdem fordert die Agrarallianz, dass Grossbetriebe weiterhin in Relation weniger Direktzahlungen pro Fläche erhalten, als kleine Betriebe.

Einzig punkto Kostensenkung geht die Agrarallianz mit den anderen Organisationen einig: Der Bundesrat scheue sich, die Kostensenkung bei den Maschinen, den Düngemittel und der Agrochemie anzupacken.

Mehr Geld für Berggebiete und mehr Vernetzung

Auch die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete SAB bezeichnet die Kürzung der Bundesgelder für die Landwirtschaft als „unzumutbar“. Es sei inakzeptabel, dass pro Woche 40 Bauernbetriebe aufgeben müssten, wenn das durchschnittliche Einkommen nicht noch sinken soll.

Die SAB wehrt sich gegen eine Erhöhung der „

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Barbara Pokorny [15.09.05 16:15]