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AP 2011

AP 2011: Zu hohes Tempo

Bäuerliche Organisationen kritisieren das Tempo der AP 2011. Der Bauernverband will sich gegen die Kürzung der Mittel um 374 Mio. Franken wehren.

Wie der SBV, Schweizerischer Bauernverband, in einer Mitteilung vom 2. Februar mitteilt, überträfen der vorschnelle Umbau des agrarpolitischen Instrumentariums gemäss AP 2011 die zu erwartenden WTO-Verpflichtungen und seien nicht im Sinne eines kontinuierlichen und verlässlichen Reformprozesses.

Ausserdem sei die teilweise Finanzierung der Familienzulagen (80 Mio.) in der Landwirtschaft zu Lasten des Agrarbudgets eine Haurückübung zulasten der Bauern, schreibt der Bauernverband. Dem bereits strapazierten Agrarbudget sollen so zusätzliche Aufgaben mit eindeutig sozialpolitischem Charakter aufgehalst werden.

Schere zwischen Produzenten -und Konsumentenpreise

Der SBV fordert weiter, dass griffige Konzepte vorgelegt werden, damit Preissenkungen auf Stufe der Produzentenpreise künftig an die Konsumenten weitergegeben werden.

Der Bauernverband pocht darauf, dass die AP 2011 die Wirtschaftlichkeit des Agrarsektors stärken müsse. Nur so könne die Umsetzung des Verfassungsartikels gesichert und der Anspruch einer nachhaltigen Landwirtschaft mittel- und
langfristig erfüllt werden.

Dazu müssten Kostensenkungsmassnahmen ergriffen werden. Um dies zu erreichen müssen die technischen Vorschriften, Normen und Zulassungsverfahren für Maschinen, Einrichtungen und Produktionsmittel gelockert und gegenüber der EU harmonisiert und gegenseitig anerkannt werden.

Für Auflagen im Bereich des Tier- und Umweltschutzgesetzes ist ein Moratorium rechtlich zu verankern und in Teilbereichen sind
Vereinfachungen vorzunehmen.

Die Raumplanungsvorschriften seien zu lockern und die Landwirtschaft sei punktuell von fiskalischen
Abgaben zu entlasten.

Auswirkungen analysieren und Varianten vorlegen

Der SBV fordert vom EVD eine detaillierte Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des vorgelegten Vorschlages zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik.

Grüne und Kleinbauern-Organisationen

Die Koordinationsstelle Agrarallianz KAA, eine Vereinigung von 14 Organisationen, darunter Bioterra, kagfreiland, Kleinbauern-Vereinigung (VKMB), Stiftung Konsumentenschutz (SKS), Schweizer Tierschutz, begrüsst in einer Medienmitteilung, dass die AP'11 die ökologische und ethologische Ausrichtung beibehalte. Diese müsse jedoch zwecks Abgrenzung gegen ausländische Produkte noch intensiviert werden.

Die Lockerung im Pacht- und Bodenrecht heize den Strukturwandel noch an, und sei kontraproduktiv schreibt die KAA.

Aktiv für Qualität statt passive Mengen

Ob künftig Direktzahlungen an weitere Kriterien als an die Fläche gebunden werden, soll auf der Basis von Fakten geprüft werden, schreibt die KAA. Die Umlagerung von Marktstützungsgeldern in Direktzahlungen (Beiträge für Milchkühe) sowie die
Streichung von Exportsubventionen zeigten in die richtige Richtung. Die aktive Qualitätsstrategie soll jedoch nicht durch eine passive Landwirtschaftpolitik gefährdet werden. bp

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[02.02.05]
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