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WTO

WTO-Verhandlungen: Lamy sieht neuen Schwung

Die WTO-Verhandlungen haben nach Meinung von WTO- Generaldirektor Pascal Lamy neuen Schwung bekommen. Das sagte er am 13. Oktober 2005 in Genf nach einer Sitzung des Steuerungsausschusses (TNC).

Als Anlass dafür nannte er den Verhandlungsvorschlag der USA zum Abbau von internen Agrarbeihilfen vom 10. Oktober 2005. Die USA hätten damit ihre Bereitschaft zu Agrarreformen gezeigt, die Teil der laufenden Handelsrunde sind.

Damit könnten eigentliche Verhandlungen über eine Reduktion der internen Beihilfen beginnen. Allerdings seien die Positionen der verschiedenen Ländergruppen bei den Agrarverhandlungen noch weit auseinander. Die EU habe einen Abbau ihrer internen Unterstützung der Landwirte bereits über ihre Agrarreform begonnen.

Positive Vorschläge

Positiv nannte Lamy auch die Vorschläge der EU, der Agrarimportländer (G10) und der Schwellenländer (G20). Auch über eine Reduktion und Abschaffung von Exportsubventionen können nach Meinung von Lamy eigentliche Verhandlungen beginnen. Noch nicht so weit sei es beim dritten «Pfeiler» des Agrardossiers, dem Zollabbau zur Marktöffnung.

Die Handelsminister der USA, der EU, Australiens, Indiens und Brasiliens wollen sich in der nächsten Woche nochmals zu Agrarfragen in Genf treffen. Er hoffe, dass das Möglichkeiten für eine Einigung beim Marktzugang biete, sagte Lamy. Bei den andern Dossiers wie Industriegüter und Dienstleistungen seien langsame Fortschritte zu verzeichnen.

Mitte November soll ein erster Entwurftext für die Ministerkonferenz vom Dezember in Hongkong vorliegen, sagte Lamy vor dem TNC.

Die 148 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) wollen an der Ministerkonferenz vom 13. bis 18. Dezember in Hongkong zwei Drittel der 2001 begonnen Handelsrunde abschliessen. Die ganze Runde soll bis Ende 2006 beendet werden.


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sda [14.10.05 09:09]
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