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Blockbildung
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Blockbildung in der WTO: Wer verhandelt mit wem?

Ist Brasilien überhaupt noch ein Entwicklungsland, und warum verbündet sich die Schweiz mit Südkorea?

Früher gab es eine einfache und klare Unterteilung in Industrieländer und Entwicklungsländer. Heute vermischen sich die Positionen, vor allem im Landwirtschaftsbereich. Brasilien gilt als Entwicklungsland, will jedoch als grosser Agrarexporteur möglichst gute Weltmarktbedingungen und freien Marktzutritt für seine Produkte. In Südkorea kämpfen die Landwirte auf den Strassen von Seoul mit der Polizei, weil sie sich um die Existenz ihrer kleinbäuerlichen Betriebe sorgen. In Gruppen schliessen sich die Länder zusammen, um ihre Interessen zu vertreten.

G 20: Agrarexporteure

Brasilien ist der Wortführer der G 20. Dies ist eine Gruppe von grossen Agrarexportnationen. Zu ihnen gehören neben Brasilien, Indien und China die meisten südamerikanischen Länder sowie Südafrika und weitere Entwicklungsländer. Zusammen repräsentiert die G 20 etwa 60 % der Weltbevölkerung. In den Landwirtschaftsverhandlungen der WTO stellt die G 20 eine wichtige politische Gegenmacht zu den USA und zur EU dar. Die Mitgliedländer der G 20 möchten die Verhandlungen im Agrarbereich vorantreiben und streben eine grösstmögliche Liberalisierung an. Andererseits bestehen sie aber im Sektor der Industriegüter auf die Begünstigungen, welche den Entwicklungsländern in der WTO zustehen. Dazu gehören unter anderem tiefere Zölle und grössere Importquoten. Zumindest der Agrarsektor der G20-Länder ist teilweise stark industrialisiert und entspricht nicht den gängigen Vorstellungen über ein Entwicklungsland.

G 5: WTO-Elefanten

Brasilien und Indien gehören zudem, zusammen mit Australien, der EU und den USA zur so genannten Kerngruppe der G5. Das sind die eigentlichen Leader der WTO in allen Handelsbereichen. Ihre Interessen müssen jedoch je nach Sektor nicht übereinstimmen. So vertreten die Länder der G 5 etwa ganz unterschiedliche Verhandlungspositionen im Agrarsektor. Australien, das seine Landwirtschaft kaum finanziell unterstützt, fordert wie Brasilien und Indien einen Abbau der Agrarsubventionen und mit einer zügigen Liberalisierung im Agrarsektor einen erleichterten Marktzutritt. Die EU und die USA möchten hingegen ihre exportorientierte Landwirtschaft weiterhin subventionieren. Die EU bietet einen Abbau der Agrarzölle um bis zu 40 % an, die USA bauen die Agrarzölle unter dem Vorbehalt ab, dass auch die EU abbaut.

G 10: Nettoimporteure

Die Schweiz gehört mit Island, Israel, Japan, Korea, Liechtenstein, Mauritius, Norwegen, und Taiwan zu den grössten Nahrungsmittel-Nettoimporteuren. Mit einem Anteil von 4 Prozent an der Weltbevölkerung importieren die G10-Staaten rund 13 Prozent der weltweiten Agrarexporte. Die Schweiz führt die Gruppe der G10 an. Diese setzt sich dafür ein, dass in den WTO-Agrarverhandlungen auch die Interessen der Nahrungsmittelimporteure zum Zug kommen. Für die G10, vor allem für die Schweiz, ist die Multifunktionalität der Landwirtschaft ein wichtiges Anliegen.
Die G10 fordern, dass auch nicht-handelsbezogene Aspekte berücksichtigt werden. Es sind dies Anliegen der dezentralen Besiedlung, der nachhaltigen Produktion, der Artenvielfalt und des Tierschutzes. Gefordert wird auch das Recht eines Staates auf eine gesicherte Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung sowie auf gesunde und sichere Lebensmittel. Die G10 setzt sich dafür ein, dass die enorme Vielfalt landwirtschaftlicher Strukturen nicht nur in der Schweiz, sondern in allen Ländern dieser Welt innerhalb der WTO-Verhandlungen respektiert wird. Dies setzt voraus, dass ein Land das Recht hat, seine Märkte über eine Begrenzung des Marktzutrittes – sprich Zölle – zu schützen.
Die Länder der G 10 finden sich nur für die Agrarverhandlungen zusammen. Im Industrie- und Dienstleistungssektor vertreten sie nicht die gleichen Interessen.

G 90: Ex-Kolonien

Die ärmsten Länder haben sich in der Gruppe der 90 zusammen geschlossen. Dazu gehören unter anderen die APK-Staaten (Asien/Pazifik/Karibik), ehemalige Kolonien des alten Europas. Diese Staaten geniessen, bedingt durch den historischen Bezug, bei der EU günstigere Zollbedingungen. Sie sind offensichtlich daran interessiert, diese auch weiterhin zu behalten. Je stärker die EU ihre Märkte auch anderen Ländern gegenüber öffnen muss, umso mehr drängen die grossen Agrarexporteure der G 20 auf den europäischen Markt und verdrängen so die kleineren Entwicklungsländer.
Während der laufenden Doha-Entwicklungsrunde müssen sich die WTO-Mitglieder die Frage stellen, ob die heutige Definition eines Entwicklungslandes noch zutrifft. Gehört Brasilien noch zu den Entwicklungsländern, und sollen Schwellenländer die für Entwicklungsländer bestehenden Vorzüge weiterhin geniessen können?l

Gruppenbildung - Die Mitgliedstaaten der WTO vereinigen sich in verschiedenen Gruppen, um in den Verhandlungen ihre gemeinsamen Interessen besser vertreten zu können. Teilweise gehören die Mitgliedstaaten auch unterschiedlichen Gruppierungen an. evw/sja



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Eva Wyss [17.12.05]
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