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Vom GATT zur WTO

Die Geschichte der WTO ist geprägt von Höhenflügen der Liberalisierung und Gegenreaktionen des Protektionismus. Heute, kurz vor Schluss der Ministerkonferenz in Hongkong, ist der Ausgang der Doha-Runde völlig offen.
An der Uruguay-Runde in Brüssel am 3. Dezember 1990 (von links): Staatssekretär Franz Blankart, Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz, Chefunterhändler David de Pury und BLW-Direktor Jean-Claude Piot.

Der internationale Handel hat eine lange Vorgeschichte. Die ersten bekannten schriftlichen Übereinkommen zwischen Herrschaftsgebieten stammen aus dem dritten Jahrhundert vor Christus und betrafen Handelsfragen. Die französische Revolution legte den Grundstein für eine liberalistische Handelspolitik. Bedingt durch den Ersten Weltkrieg zerbrach ein Grossteil der internationalen Handelsbeziehungen. Auf den Krieg folgte eine Ära des Protektionismus. Die Wirtschaftskrise der Dreissigerjahre und der vollständige Zusammenbruch des Aussenhandels leiteten den Zweiten Weltkrieg ein. Nach dem Krieg war man der Ansicht, dass unter anderem das Fehlen eines Welthandelssystems zu den Feindseligkeiten geführt habe. Viele Staaten waren bestrebt, die Märkte zu öffnen, neue Handelspartner zu finden und so den Wiederaufbau zu beschleunigen.

Die Vereinigten Staaten erarbeiteten zur Sicherung des Weltfriedens und zur Unterstützung der westlichen Staaten gegen den Kommunismus einen Vorschlag zur Gründung eines freiheitlichen Aussenhandelssystems. Die Absicht bestand, eine Internationale Handelsorganisation zu schaffen (ITO). Die Ziele der ITO waren breit gefächert: das wirtschaftliche Wachstum stärken, die zerstörten Länder wieder aufbauen und den Aussenhandel regulieren.

GATT entsteht

Ende 1946 schloss man ein provisorisches Zoll- und Handelsabkommen für den Bereich der Industriegüter ab. Dieses sollte später in die ITO integriert werden. Unter dem Kürzel GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) trat dieses Abkommen am 1. Januar 1948 in Kraft. 23 Staaten waren daran beteiligt. Die ITO kam aufgrund innenpolitischer Probleme in den USA nie zustande. Das GATT-Vertragswerk deckte nur Handelsfragen im Industriegüterbereich ab. Die ursprünglichen Ziele der ITO wie das wirtschaftliche Wachstum oder der Wiederaufbau der zerstörten Länder standen nicht mehr zur Diskussion.

In der fast 50-jährigen Geschichte des GATT sind vor allem die verschiedenen Verhandlungsrunden von Bedeutung: Die Kennedy-Runde in den Sechzigerjahren brachte eine allgemeine Zollreduktion von 30 bis 40 % auf Industriegütern. Während der Tokio-Runde in den Siebzigerjahren entstanden einzelne Zusatzabkommen zu den Themenbereichen Dumping, Subventionen und öffentliches Beschaffungswesen.

Für die Landwirtschaft ist jedoch die Uruguay-Runde von 1986 bis 1993 wichtig. Mit dem Abschluss der Uruguay-Runde wurde auch der Agrarhandel in Form eines Sonderabkommens in die Welthandelsordnung miteinbezogen. Zudem entstanden die Vertragswerke GATS (General Agreement on Trade in Services) und TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights). Diese regeln den internationalen Handel im Dienstleistungssektor und im Bereich des geistigen Eigentums.
Ein weiteres wichtiges Ergebnis der Uruguay-Runde ist die Entstehung der Welthandelsorganisation (WTO). Im April 1994 unterzeichneten die Mitgliedstaaten das Vertragswerk zur Gründung der WTO in Marrakesch.

Ein komplexes Regelwerk

Das Regelwerk der WTO ist äusserst komplex und beinhaltet neben den drei Hauptverträgen GATT, GATS und TRIPS verschiedene Zusatzabkommen. Heute gehören der WTO 150 Mitgliedstaaten an. Die Vertragsparteien der WTO vereinbaren, dass ihre Handelsbeziehungen den Lebensstandard sowie Nachfrage, Produktion und Einkommen erhöhen sollen, dies im Einklang mit dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung.

Zunehmend Kritik

Seit der 3. Ministerkonferenz 1999 in Seattle ist die WTO zunehmender Kritik ausgesetzt. In Seattle bildete sich eine breite Bewegung von Bauernorganisationen, Konsumenten, Umwelt- und Entwicklungsorganisationen. Diese WTO-Kritiker möchten soziale und ökologische Faktoren in die Verhandlungsdiskussionen einfliessen lassen. Angezweifelt wird auch der Grundgedanke des Liberalismus. Dieser geht davon aus, dass eine weltweite Arbeitsteilung zu Entwicklung und Wohlstand führt, weil Güter und Dienstleistungen dort hergestellt werden, wo ihre Produktion am billigsten ist.

Die 4. Ministerkonferenz von 2001 in Doha läutete die nächste Verhandlungsrunde ein. Diese sollte die Anliegen der Entwicklungsländer ins Zentrum der Diskussion stellen. Man spricht von der «Doha-Entwicklungsrunde». Die 5. Ministerkonferenz, die im Herbst 2003 in Cancún stattfand, führte zu keinem Verhandlungsresultat. Ob die laufende 6. Ministerkonferenz in Hongkong dem Ziel eines Vertragsabschlusses näher kommt, werden wir spätestens am Sonntag wissen.


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Eva Wyss [17.12.05]