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Subventionen
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Wer bittet die Schweizer Landwirtschaft zur Kasse?

Die Agrarexporteure der G 20 und die heimische Industrie fordern ein rasches Vorantreiben der WTO-Verhandlungen.

Mit dem Abschluss der Uruguay-Runde 1993 wurde auch die Landwirtschaft in das komplexe System des Welthandels einbezogen. Zur Diskussion stand vorwiegend eine Reduktion oder sogar Abschaffung der Exportsubventionen. Auch die USA und die EU waren interessiert, die Exportsubventionen zu kürzen, dies vor allem, um ihre Staatskassen zu entlasten. Es ist einfacher, Budgetkürzungen im Namen der WTO vorzunehmen, als diese innenpolitisch mit der eigenen Agrarpolitik durchzusetzen.

Schwellenländer fordern

Die laufende Doha-Entwicklungsrunde soll die Entwicklung der ärmsten Länder beschleunigen. Entwicklungsländer können sich vorwiegend über ihre landwirtschaftlichen Produkte am Weltmarkt beteiligen. Die grosse Gruppe der Entwicklungsländer beinhaltet aber Länder mit ganz unterschiedlichen landwirtschaftlichen Strukturen.
Die ärmsten Entwicklungsländer weisen meist auch eine klein strukturierte Landwirtschaft auf. Andere Staaten, wie Südafrika mit riesigen Landwirtschaftsbetrieben, gehören auch zu den Entwicklungsländern, müssten aber insbesondere im Agrarsektor zu den Schwellenländern gezählt werden.

Diese vorwärtsstrebenden Staaten, vorwiegend der G 20 angehörend, fordern lautstark eine Liberalisierung im Agrarsektor, dies – verständlicherweise – um die eigene Entwicklung voranzutreiben. Die Verhandlungen der WTO zu Landwirtschaftsfragen entzweien die so genannten Entwicklungsländer. Ein Beispiel: Heute hat eine Bauernfamilie aus Moçambique mehr Gemeinsamkeiten mit einem Bauernbetrieb aus dem Emmental als mit dem Agrobusiness des Nachbarlandes Südafrika. Kleinbäuerliche Familienbetriebe ziehen deshalb am selben Strick, wenn sie sich gegen die Gesetze des Freihandels zur Wehr setzen.

Verlust und Nutzen

Nicht nur verschiedene WTO-Mitgliedstaaten fordern ein schnelles Vorwärtsschreiten der Landwirtschaftsverhandlungen. Auch in der Schweiz werden Stimmen laut, die diese Forderungen stellen. Die Economiesuisse – der Verband der Schweizer Unternehmen im Industrie- und Dienstleistungssektor – erinnert daran, dass in der Schweiz jeder zweite Franken im Ausland verdient wird.

Der Nutzen einer weiteren Liberalisierung für die Schweizer Wirtschaft soll den Verlust im landwirtschaftlichen Sektor wettmachen oder sogar übertreffen. Die Economiesuisse forderte deshalb den Bundesrat auf, in Hongkong die Interessen der Exportnation Schweiz zu vertreten. Der Bundesrat schütze die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz und somit den Wohlstand am wirkungsvollsten, wenn er die Schweiz in eine gut funktionierende, verhandlungsfähige WTO eingliedern könne.
Offen bleibt die Frage, ob sich Landwirtschaft und Industrie wirklich mit gleichen Ellen messen müssen oder ob eine sozialere und ökologischere Auslegung des Freihandels nicht beiden zu Gute käme.


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Eva Wyss [17.12.05]
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