WTO: Heftiger Streit um Zölle
Einen ergebnislosen Streit um zolltechnische Einzelheiten lieferten sich die WTO-Mitgliedstaaten auf der Sitzung des Agrarausschusses am 12. Februar in Genf.
Besonders die EU taktierte viel hin und her, um mit einer für sie möglichst günstigen Berechnungsart von Einfuhrzöllen deren geforderte Senkung möglichst zu vermeiden.
Konkret mussten die WTO-Unterhändler bestimmen, wie Gewichtszölle (in absoluten Beträgen pro Menge) in Wertzölle (in Prozent der Preise) umgerechnet werden sollen.
Wie die Schweiz, erhebt die EU erhebt zum Beispiel für Weizen einen spezifischen Zoll, für die EU in der Höhe von EUR
95,- pro t, an dem sich auch bei sinkenden Weltmarktpreisen nichts ändert.
Der vom Weltmarkt abhängige Wertzoll ist dagegen in der EU im Agrarbereich eher die Ausnahme. Das Gros der Weizenimporte wird nach Europa zudem nicht zum Normalzoll, sondern im Rahmen von Zollkontingenten eingeführt. Für Weizenkontingente gilt ein reduzierter, ebenfalls spezifischer Einfuhrzoll von EUR 12,- pro t.
EU- und Schweizer Zölle sind so hoch wie Weltmarktpreis
Vergleicht man nun den Normalzoll mit dem Weltmarktpreis, so wie es die Cairns-Gruppe bei der WTO fordert, käme die EU auf einen Einfuhrzoll, ausgedrückt in Wertzoll, von nahezu 100%.
Diese Berechnung hält die EU aber für falsch und viel zu hoch angesetzt. Sie argumentiert mit den Einfuhrkontingenten, für die ein deutlich niedrigerer Zollsatz gilt. Nach Ansicht der EU liegt der gemittelte Wertzoll für Weizen folglich gar nicht so hoch, sondern ohnehin deutlich unter 50%.
Die verschiedenen Berechnungsarten könnten sich einmal auf das Ausmass der Verpflichtungen am Ende der Doha-Runde der WTO auswirken. Schliesslich hat man sich schon darauf verständigt, dass ein hoher Importschutz stärker abgebaut werden soll als ein niedrigerer.
EU taktiert im Interesse der Schweiz
Die EU ist deshalb zurzeit darum bemüht, ihren bestehenden Normalzoll unbedingt mit Sonderzöllen zu vermischen, damit insgesamt ein möglichst niedrigerer errechneter Wertzoll herauskommt, der dann folglich nicht mehr so stark reduziert werden müsste.
Agrar-Exportländer wehren sich
Australien, die USA und andere freihändlerisch eingestellte WTO-Mitgliedstaaten wehren sich gegen diese Vorgehensweise der EU. Der Streit um die richtige Zollberechnung eskalierte am 11. Februar in Genf so sehr, dass einige schon wieder den Zeitplan für die Doha-Runde in Frage gestellt sahen.
Es wird nicht ausgeschlossen, dass wegen der politisch angereicherten Zolldebatte eine Sondersitzung des WTO-Agrarausschusses vor Mitte März anberaumt wird. aiz
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