Die Doha-Runde: die grosse Unbekannte
Vom 5.-8. Oktober treffen sich Delegierte der WTO-Nationen zum ersten Mal, um aus der Skizze über die Liberalisierung des Welthandels ein griffiges Modell zu basteln.
Nächste Woche treten die Verhandlungen um die Ausarbeitung des Ende Juli skizzierten Rahmenvertrages der Doha-Runde in eine weitere entscheidende Phase. Das Modell soll so gestaltet werden, dass es im Dezember 2005 von den Agrarministern in Hongkong abgesegnet werden könnte.
Die Verunsicherung nach dem Zwischenabschluss der Doha-Runde Ende Juli war gross. Die Aufklärungsrunden der Mannen vom BLW warfen für viele Zuhörer mehr Fragen auf, als beantwortet wurden. Am 22. September forderte die SVP von Agrarminister Joseph Deiss daher eine konkrete Stellungnahme zu den Beschlüssen.
Sie wollte mittels einer dringenden Interpellation wissen, wie die Schweizer Unterhändler das für die Landwirtschaft bedrohliche Verhandlungsresultat zu verbessern gedenke und wie die Ausfälle für die Bauern kompensiert werden könnten.
Drei Mia. Franken Verlust drohen
Immerhin drohen in der Schweizer Landwirtschaft bis zu 3 Mia. Franken verloren zu gehen, sollte das Worst-Case-Szenario des BLW eintreten. Der Vorstoss der SVP wurde vom Büro des EVD jedoch als nicht dringend beurteilt und die Antwort von Joseph Deiss droht von den Verhandlungen im Oktober, rechts überholt zu werden.
Am 27. September hakte Nationalrat Josef Kunz (SVP/LU) an der Nationalrätliche Fragestunde bei Bundesrat Deiss nach. Ob es so sei dass den Bauern nach Abschluss der Doha Runde ein Verlust von 20'000 bis 30'000 Franken pro Betrieb drohe und ob es das langfristige Ziel des BLW ein Bestand von 10'000 Betrieben in der Schweiz sei.
Deiss räumt Ungewissheiten ein
Diese Zahl höre er zum ersten Mal, meinte ein erstaunter Deiss, es sei jedoch eine Tatsache, dass der Landwirtschaft eine sehr schwierige Zeit bevorstehe. Wenigstens hätte die Schweiz den Vorteil, dass ihre Agrarpolitik schon auf die neuen Richtlinien, welche mit der „Doha-Lex“ drohen, vorbereitet und ausgerichtet sei. Es blieben jedoch noch viele Ungewissheiten, welche an den weitergehenden Verhandlungen ausgeräumt werden müssten, gibt Deiss zu.
Konkretere Aussagen lassen sich anhand des Genfer Abschlusses auch nicht machen, da das Verhandlungsresultat nicht viel mehr ist als der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die 147 WTO-Staaten haben einigen können. Mit dem Konsens konnte immerhin vermieden werden, dass die Doha-Runde als gescheitert hätte erklärt werden müssen - und damit die WTO grundlegend in Frage gestellt.
Das ist bekannt und wird ab 2008 umgesetzt
Klar ist nach dem Juli-Abkommen dies: die Exportsubventionen werden abgeschafft und die internen Stützungen und der Grenzschutz werden – höchstwahrscheinlich massiv - abgebaut. Die produktionsunabhängigen Direktzahlungen („Green Box“) bleiben unangetastet und unbegrenzt. Die Direktzahlungen bleiben so das einzige unerschütterliche finanzielle Standbein für die Schweizer Bauern.
Als einzige konkrete Zahl in dem sonst offenen Regelgerüst des Juli-Abkommens stach der beschlossene 20 prozentige Abbau der Inlandsubventionen hervor, und dies vom ersten Tag des Inkrafttreten des Vertrages an. Jedoch ist weder bekannt auf welche Referenzzahl und - jahre sich die Kürzung beziehen wirdn, noch das Datum, wann die „Lex Doha“ in Kraft treten wird.
Das BLW spricht vom Jahr 2013, d.h. 5 Jahre nach dem Beginn der Umsetzung im 2008.
Man wird jedoch realistischerweise mit einer Kürzung der Inlandstützungen von bis zu 60 % rechnen müssen, da dies im Spielraum der EU wäre und von deren Gegenspieler USA zum Schutz ihrer Farmer sicher nicht überboten wird.
Diese Kürzung sei für die Schweiz verkraftbar, ist die Einschätzung des BLW, da hier mit der AP 07 und den Bilateralen II schon viel Vorarbeit geleistet worden sei.
Vor den Kernfragen die technische Fragen klären
Im ersten Treffen in Genf werden sich Chef-Unterhändler Luzius Wasescha vom seco mit seinen BLW -Experten Direktor Manfred Bötsch und Christian Häberli, vor allem mit technischen Frag
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