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Das hat WTO-Generaldirektor Pascal Lamy zu Beginn der Woche in Genf zugegeben. Zuvor war bereits sang- und klanglos eine für Anfang Mai in Genf geplante Ministertagung abgeblasen worden.
In Konferenzkreisen wurde nun am Dienstag ein endgültiges Scheitern nicht mehr ausgeschlossen, zumal die USA zunehmend handlungsunfähiger werden. Im Juni 2007 laufen die die Vollmachten der US-Regierung für den Abschluss der Handelsrunde aus.
Das Pfeifen im Walde
Lamys Einlassungen in Genf nach einer Sitzung mit Vertretern der 149 WTO-Ländern, die Gespräche hätten zwar den Termin verpasst, seien aber nicht festgefahren, klang nach Angaben aus Konferenzkreisen wie das Pfeifen im Walde.
«Es gibt minimale Bewegung in der Landwirtschaft, bei den Industriegütern und Dienstleistungen ist das aber kaum zu erkennen», sagte ein Kenner der Beratungen.
«Es ist ein echter und wirklicher Fortschritt erreicht worden, aber nicht schnell genug», sagte Lamy dagegen unter Hinweis auf das Ziel, bis zum 30. April eine Einigung zu finden. «Wir sollten uns bemühen, diese Arbeit eher in Wochen als in Monaten abzuschliessen», fügte er hinzu.
Der verhandlungserfahrene Franzose Lamy hatte in den vergangenen Tagen nach Beginn der verschärften Beratungen versucht, auf die Dringlichkeit einer Einigung vor der geplanten Ministertagung in Genf hinzuwirken.
Aber insbesondere die EU erwartete mehr Zugeständnisse beim Zollabbau für den Handel mit Gütern und der Liberalisierung für Dienstleistungen. Somit habe es keine substanzielle Bewegung gegeben, hiess es.
Abrupte Abberufung
Hinzu komme die abrupte Abberufung des US-Handelsbeauftragten Robert Portman, der in der US-Regierung eine neue Aufgabe zugewiesen bekam. Dadurch sei der Eindruck entstanden, die USA setzten ohnehin mehr auf Abkommen regionaler oder bilateraler Art.
«Das hat nicht gerade den Einigungswillen beflügelt», hiess es in den Verhandlungskreisen. Dennoch hält Lamy daran fest, dass die nach der Hauptstadt des Scheichtums Katar, Doha, benannte und schon 2001 begonnene Handelsrunde Ende dieses Jahres abgeschlossen werden kann. Nur einen nächsten Termin will er derzeit noch nicht nennen.
Mandelson: EU bereit zu weiteren Zugeständnissen
Die Europäische Union sei in den WTO-Verhandlungen zu weiteren Zugeständnissen bei der Öffnung der Landwirtschaft bereit, sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson am 26. April 2006 in Brüssel. Allerdings brauche es dafür Gegenleistungen.
Mandelson ergänzte, er strebe weiterhin eine Einigung in den Verhandlungen der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) bis zum Sommer an. Einen Abschluss noch in diesem Jahr gebe es aber nicht zu jedem Preis, sagte er und wies jeglichen «kartellistischen Kuhhandel» von sich.
Als Partner, die sich bewegen müssten, erwähnte Mandelson die USA wie auch die grossen Schwellenländer. Diese müssten ihren Willen zur Öffnung der Märkte deutlicher zeigen, forderte der EU- Kommissar.
Frankreich für langsameres Tempo bei WTO-Verhandlungen
Der Zeitrahmen für die Welthandelsgespräche sollte nach den Vorstellungen Frankreichs deutlich weiter gefasst werden, als es 2001 geplant wurde. «Fünf Jahre danach haben sich die Faktoren massiv geändert, sowohl in Europa als auch global», sagte Handelsministerin Christine Lagarde in einem Interview gegenüber der «International Herald Tribune» am 26. April 2006. «Das ist ein guter Anlass, etwas Tempo herauszunehmen», fügte sie hinzu.
Die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) wollten sich ursprünglich bis Ende April auf eine Reduzierung der Zölle auf Agrarprodukte und Industriegüter einigen, haben dieses Ziel aber nicht erreicht. Eine Vereinbarung über diese beiden Bereiche, die politisch als besonders problematisch gelten, soll den Weg für weiter gehende Vereinbarungen zum liberalisierten Welthandel öffnen.
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