Ständerat: Raumplanungsgesetz soll gelockert werden

 

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Die vom Nationalrat bereits verabschiedete Vorlage will den vom harten Strukturwandel getroffenen Bauern zusätzliche Aktivitäten ermöglichen, die in engem Bezug zum Betrieb stehen. Dazu gehören Schlafen im Stroh, Besenwirtschaften, Gästezimmer, Heubäder und Hobbytierhaltung, aber auch das Gewinnen von Energie aus Biomasse.

Die Ständeratskommission folgte nahezu integral den Beschlüssen des Erstrates, wie die Parlamentsdienste am 3. Mai 2006 mitteilten. Unbestritten war, dass eine Konkurrenzierung des Gewerbes nicht geduldet werden darf und dass auch die Landwirte die gesetzlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen respektieren müssen.