Die Geschworenen kamen denn auch zu dem Urteil, dass die Klage auf eine Patentverletzung nicht gerechtfertigt ist.
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Der Landtechnikkonzern Deere hat gegen seinen Konkurrenten AGCO und dessen Precision Planting LLC in einem Patentstreit den Kürzeren gezogen. Das US-Berufungsgericht in Boston bestätigte ein Urteil aus der Vorinstanz, wonach AGCO die Patente von Deere im Zusammenhang mit der Aussaattechnik nicht verletzt hat. Die fraglichen Patente beziehen sich auf moderne Systeme für eine effizientere Saatgutausbringung.
Der Rechtsstreit begann, als Deere erklärte, die Produkte SpeedTube und vSet2 von AGCO verletzten seine Patente. Es würden ähnliche Methoden zum Ausbringen des Saatguts genutzt. AGCO konnte aber im Rechtsprozess glaubhaft darlegen, dass seine Produkte anders funktionieren als die Patente von Deere. Dies untermauerte der beklagte Konzern durch Expertenaussagen und Videobeweise.
Die Geschworenen kamen denn auch zu dem Urteil, dass die Klage auf eine Patentverletzung nicht gerechtfertigt ist, und das Bezirksgericht lehnte die Anträge von Deere ab. Das Unternehmen legte gegen diese Entscheidung Berufung ein.
Auch das Bundesberufungsgericht befand aber nun, dass AGCO genügend Beweise vorgelegt hat, die zeigen, dass sich seine Produkte grundlegend von den patentierten Systemen von Deere unterscheiden. Es bestätigte die Ablehnung der Anträge durch das Bezirksgericht und stellte zudem fest, dass auch kein Rechtsfehler vorliege, der ein neues Verfahren rechtfertigen würde.
