Freitag, 22. Oktober 2021
01.04.2020 14:45
Coronakrise

Fleischeinlagerung – Butterimporte

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Der Bundesrat hat am Mittwoch Massnahmen beschlossen, um die Folgen an den Agrarmärkten zu stabilisieren. So werden Einlagerungsaktionen finanziert. Bei den Eiern werden Importkontingente erhöht, bei der Butter werden solche bewilligt.

Mit den Massnahmen will der Bundesrat einerseits die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen, andererseits einen Preiseinbruch auf den Märkten mit Folgen für die gesamte Wertschöpfungskette verhindern.

Man müsse sich keine Sorgen machen wegen der Lebensmittelversorgung, versicherte Agrarminister Guy Parmelin. Es handle sich um Vorsichtsmassnahmen. Die getroffenen Massnahmen würden in den normalen Rechtsbereich fallen und ordentlichen Verordnungen entsprechen.

Abnehmer von Fleisch fallen weg

Seit der Erklärung des Notstandes Mitte März aufgrund der Corona-Pandemie mussten die Restaurants ihre Türen schliessen. In der Hotellerie blieben die Gäste fern. Dies hat gravierende Auswirkungen auf die Fleischmärkte. Wichtige Abnehmer von Fleischprodukten fallen so zumindest temporär für mehrere Wochen weg. Der Absatz von Kalb- und Gitzifleisch bricht damit weg. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind für diese Märkte verheerend. Das wegfallende Ostergeschäft verschärft die Situation.

Die Branchenorganisation der Fleischwirtschaft, Proviande, hat den Bund deshalb um Hilfe angefragt. Für Marktentlastungsmassnahmen wurde beim Bundesrat eine Kostenbeteiligung beantragt, um Preiszusammenbrüche zu vermeiden. Überschüsse auf dem Bankvieh-, Kuh- und Kälbermarkt sollen mit dieser Massnahme durch Einfrieren vorübergehend vom Markt genommen.

3 Millionen für Einlagerung

Dieser Bitte kommt der Bundesrat nun nach. «Eine kurzfristige Anpassung der landwirtschaftlichen Produktion ist nicht möglich», so die Landesregierung. Um einen Beitrag zur Stabilisierung des Fleischmarktes zu leisten, sollen mit einem Nachtragskredit über 3 Millionen Franken Einlagerungsaktionen bei Kalbfleisch, Gitzifleisch und Edelstücke beim Rindfleisch finanziert werden. Diese Mittel werden im Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) kompensiert.

Gleichzeitig sollen Importmöglichkeiten zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung flexibilisiert werden, um kurzfristig auf Engpässe reagieren zu können.  Die Einlagerungsaktionen unterstützen sowohl die landwirtschafte Produktion wie auch die Schlachtbetriebe und helfen mit, die Versorgungssicherheit wie auch Arbeitsplätze in den genannten Sektoren aufrecht zu erhalten.

Kontingente für Butterimporte

Es gibt auch Bereiche, wo das Angebot im Inland knapp. Erstmals seit Jahren sei inländische Butter knapp, so der Bundesrat. Um die Nachfrage nach Eiern und Butter befriedigen zu können und die Versorgung sicherzustellen, hat der Bund die Teilzollkontingente erhöht. Damit können diese Produkte vermehrt aus dem Ausland importiert werden, schreibt der Bundesrat. 

Ebenfalls wurden die Bestimmungen für die Kontrolle von importierten Lebensmitteln vorübergehend gelockert. Die Kontrollen könnten in dieser Krisenphase weder in der Schweiz noch im Ausland vollumfänglich sichergestellt werden, so der Bundesrat. Sie könnten deshalb später nachgeholt werden.

Zudem verlängert der Bundesrat die Zahlungsfristen und lockert vorübergehend die Bestimmungen für gewisse Kontrolltätigkeiten. Die ergriffenen Massnahmen haben laut Bundesrat zum Ziel die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und einen Preiseinbruch auf den Märkten mit Folgen für die gesamte Wertschöpfungskette zu verhindern.

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