31.08.2017 07:35
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Bundesrat
Lebensmittelbranche gut aufgestellt
Die Schweizer Nahrungsmittelindustrie ist gesund und wettbewerbsfähig. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem Bericht. Doch Herausforderungen bleiben.

Dazu gehören die agrarpolitisch bedingt hohen Rohstoffpreise sowie die Verbesserung von Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit, wie es in einer Mitteilung vom Mittwoch heisst. Wachstumspotenziale gebe es primär im Export.

Schrittweise Öffnung für Importe

Die auf den Inlandmarkt ausgerichteten Bereiche der Lebensmittelindustrie profitieren laut dem Bundesrat teilweise von den hohen Zöllen für ausländische Produkte. Gleichzeitig sei der Abbau von Handelsbarrieren wichtig, weil damit neue Absatzmärkte erschlossen werden könnten.

Der Bundesrat plädiert im Bericht für «eine massvolle und schrittweise Öffnung» des Marktes für Importe. Er sieht darin die Chance, die Wettbewerbsfähigkeit der inländischen Industrie sowie die Wohlfahrtsgewinne für die gesamte Volkswirtschaft zu steigern.

So wenig regulieren wie möglich

Dem Bericht liegt ein überwiesenes Postulat von CVP-Ständerat Isidor Baumann (UR) zugrunde. Dieser beklagte, die Auswirkungen der Swissness-Vorlage seien zu wenig bedacht worden. Der drohende Wegfall der «Schoggigesetz»-Beiträge treffe die Nahrungsmittelbranche und die Landwirtschaft. Baumann verlangte auch Vorschläge, wie den Zuckerrübenproduzenten geholfen werden könnte.

Der Bundesrat sieht die Situation weniger dramatisch: Auch wenn sich die einzelnen Zweige der schweizerischen Nahrungsmittelindustrie hinsichtlich ihrer Wettbewerbsfähigkeit deutlich voneinander unterschieden, lägen derzeit keine Hinweise auf eine Deindustrialisierung vor, schreibt er. Sowohl bei der Beschäftigung als auch beim Umsatz lässt sich vielmehr eine generell positive Entwicklung erkennen, die betreffend der Beschäftigung sogar über dem Durchschnitt der Gesamtindustrie liegt, wie dem Bericht zu entnehmen ist.

Agrarpolitik 2022

Die Regierung stehe deshalb weiterhin für eine zurückhaltende und unternehmensfreundliche Regulierung und einen Verzicht auf unnötige Markteingriffe ein. Staatliche Förderungsmassnahmen zugunsten einzelner Branchen seien weniger zielführend: Sie «bergen hingegen das Risiko, Anreize für Fehlinvestitionen oder die Aufrechterhaltung von nicht (mehr) wettbewerbsfähigen Strukturen zu setzen».

Künftige Stossrichtungen und Massnahmen für die Landwirtschaft werden im Rahmen der Erarbeitung der Agrarpolitik 2022 diskutiert. Der Bundesrat wird sich im Rahmen des Berichts «Gesamtschau zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik 2022» dazu äussern, voraussichtlich im Herbst 2017.

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