26.11.2013 06:35
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Bienen
Auch Ständerat will Einsatz von Pestiziden einschränken
Bienen sollen besser vor Pestiziden geschützt werden. Der Ständerat hat am Montag einer Motion aus dem Nationalrat zugestimmt, welche zum Schutz der Bienen verlangt, dass bis in zehn Jahren weniger Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden.

«Bienensterben ist unbestrittenermassen ein beunruhigendes  Phänomen», sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Der Bundesrat  sei sich der Problematik und der Konsequenzen bewusst. Der  Bundesrat hatte daher auch die Annahme der Motion beantragt.

Die Risiken, die durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln  entstünden, seien ernst, erklärte der Wirtschaftsminister. Daher  überprüfe das Bundesamt für Landwirtschaft fortlaufend die  Bewilligungen und passe die Anwendungsvorschriften an. 

Gefahr für die Bienen

Pflanzenschutzmittel stehen im Verdacht, die Bienen zu schwächen  und damit anfälliger zu machen für die Varroa-Milbe. Der Parasit  gilt als Hauptursache für die grossen Verluste von Bienenvölkern,  die in den vergangenen Jahren weltweit zu beobachten waren.

Statt alle Pestizide zu verbieten, soll der Bundesrat nun darauf  hinwirken, dass die betroffenen Kreise sich auf ein Massnahmenpaket  zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln einigen. Die  Risiken, die von den Pestiziden ausgehen, sollen bis in zehn Jahren  um einen bestimmten Prozentsatz reduziert werden.

Ein totales Verbot erachtete die Kommission für Wissenschaft,  Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK), welche die Motion  lanciert hatte, als kontraproduktiv, weil «dann auf andere Mittel  ausgewichen» werden könne.

Der Ständerat hat am Montag die Motion einstimmig überwiesen.  Damit haben die eidgenössischen Räte zwei von drei Vorstössen,  welche den Schutz der Bienen verbessern wollten, gutgeheissen - und  einen Bienenschutz light beschlossen.

Erforschung der Bienengesundheit

So muss der Bundesrat auf Geheiss des Parlaments bis Ende 2015  die Ursachen des Bienensterbens wissenschaftlich untersuchen lassen  und die nötigen Schutzmassnahmen ergreifen. Dieser Auftrag sei  bereits vergeben, erklärte Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Ziel  des Vorstosses ist es auch, unbegründete Pestizid-Verbote zu  vermeiden. 

Hintergrund ist der Entscheid des Bundesrates, den Einsatz von  drei Wirkstoffen, die zur Vorbehandlung von Raps- und Maissaatgut  eingesetzt werden, ab Anfang Dezember vorerst für zwei Jahre zu  suspendieren. Damit folgte er einem Entscheid der EU-Kommission.

Die nationalrätliche Umweltkommission wollte den «maximalen  Nutzen» aus dieser Suspendierung ziehen. Sie forderte, dass in  dieser Zeit fundierte Massnahmen zur Bienengesundheit erarbeitet  werden. Der Ständerat hatte diesen Vorstoss bereits in der  Herbstsession oppositionslos angenommen.

Strengere Vorschriften unerwünscht

Erfolglos war hingegen eine weitergehende Motion der WBK. Diese  wollte neben den drei Insektenvernichtungsmitteln noch weitere  Pflanzenschutzmittel verbieten. Zusätzlich sollte das Verbot auf  Sonnenblumenkulturen ausgedehnt werden. Der Nationalrat lehnte die  Motion in der Sommersession ab, womit diese vom Tisch war. Von den Verboten betroffen sind Insektizide des Basler  Agrochemie-Konzerns Syngenta und der deutschen Bayer. Beide  Unternehmen gehen rechtlich gegen die Entscheidung der EU vor.

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