Mittwoch, 29. Juni 2022
07.07.2013 07:23
Fahrende

Armee könnte Kantonen Plätze für Fahrende zur Verfügung stellen

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Das Verteidigungsdepartement (VBS) ist bereit, den Kantonen Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende zur Verfügung zu stellen. An die 50 Plätze stehen schon fest; allerdings werden ein paar im Zug der Armeereform verschwinden.

Armasuisse Immobilien hat bis heute schweizweit rund 50 Standorte ausgeschieden, die nicht mehr genutzt werden und daher Fahrenden als Durchgangs- oder als Standplatz zur Verfügung gestellt werden könnten, wie VBS-Sprecherin Karin Suini der Nachrichtenagentur sda erklärte. Sie bestätigte einen entsprechenden Bericht der Westschweizer Zeitung «Le Matin». 

Waffenplätze werden geschlossen

Im Rahmen des Projekts «Weiterentwicklung der Armee», welches der Bundesrat am 26. Juni in die Vernehmlassung schickte, soll nicht nur der Bestand von 180’000 auf 100’000 Armeeangehörige reduziert werden. Auch ein Duzend Waffen- und mehrere Militärflugplätze sowie die gesamte Kampfinfrastruktur sollen geschlossen werden. 

Wo bei welcher Infrastruktur gespart werden soll, ist noch nicht bekannt. Betroffene Standorte werden laut Bundesrat Ueli Maurer erst in der Botschaft an das Parlament benannt. Die Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen ist zwischen 2016 und 2020 geplant. 

Diskussionen nicht neu 

Die Möglichkeit, dass nun Kantone diese frei werdenden Flächen für Fahrende erwerben, wird seit längerem diskutiert. In einem Bericht über die Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten schrieb der Bundesrat Anfang 2012, er werde prüfen, «ob überzählige Militärareale oder Areale des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) und der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) als Transitplätze entlang grosser Transitachsen genutzt werden könnten». 

Jährlich werden laut VBS mit den Kantonen Gespräche gesucht. Das Thema Fahrende sei auf der Tagesordnung. Gemäss dem Bericht fehlen vor allem Winterstandplätze. In den vergangenen Jahren hat zudem die Zahl der Transitplätze abgenommen.

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