Montag, 23. November 2020
04.04.2020 12:58
Corona-Krise

Armee rechnet Dienstage nicht an

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Von: sda

Den Militärangehörigen im Einsatz wegen der Coronavirus-Pandemie werden teils nicht alle Diensttage angerechnet. Dies erklärte Verteidigungsministerin Viola Amherd in einem Interview mit dem «Blick» vom Samstag.

Sonst könne die Armee möglicherweise bei der nächsten Pandemiewelle oder im Ereignisfall keine Unterstützung mehr leisten, sagte die 57-jährige Walliser CVP-Bundesrätin. Wer derzeit aber Dienst leiste, müsse dieses Jahr sicher keinen Wiederholungskurs (WK) mehr machen.

Allen Armeeangehörigen, die im Rahmen der Mobilmachung im Einsatz stünden, werde höchstens der WK angerechnet, den sie in diesem Jahr hätten leisten müssen, präzisierte Armeesprecher Stefan Hofer auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die Tage, die darüber hinausgingen, seien à fonds perdu. Dies entspreche dem Militärgesetz. Das Land brauche die Unterstützung der Armee.

Nicht nur im Ereignisfall oder bei einer nächsten Pandemiewelle würde der Armee sonst Personal fehlen. Auch ganz ordentlich angesetzte Dienste könnten nach der Pandemie über längere Zeit nicht mehr mit genügend Dienstleistenden durchgeführt werden, wenn allen Mobilisierten sämtliche Diensttage angerechnet würden, erklärte Hofer.

Amherd stützt sich dabei auf einen Beschluss des Bundesrats. Zurzeit stehen wegen der Mobilmachung im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie rund 5000 Soldaten im Einsatz. Sie unterstützen unter anderem Spitäler in den Kantonen, Polizeien und die Grenzwache. Der Bundesratsbeschluss sieht ein Aufgebot von maximal 8000 Soldaten vor.

Der Beschluss muss laut Hofer bei nächster Gelegenheit dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt werden. Das Parlament befasst sich in der ersten Mai-Woche

Die Büros von National- und Ständerat haben den Sessionsbeginn auf den 4. Mai festgelegt. In dieser Woche war ursprünglich die Sondersession geplant gewesen. Nun befasst sich das Parlament ausschliesslich mit Corona-Themen.

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