29.10.2015 15:46
Quelle: schweizerbauer.ch - Daniel Salzmann
Wahlen
Bauern konkurrenzierten sich gegenseitig
In Bern und Zürich standen viele bäuerliche Spitzenkandidaten zur Wahl. So verzettelten sich die Stimmen der Bauern.

Im Kanton Bern schafften vor einer Woche zwei Kandidaten, welche die Unterstützung des Berner Bauernverbandes (BEBV) hatten, die erstmalige Wahl in den Nationalrat. Werner Salzmann ist gelernter Landwirt und Agronom FH, Manfred Bühler Bauernsohn. Beide führen keinen eigenen Betrieb.

Referendum als Spaltpilz

Diejenigen Kandidaten, die praktizierende Bauern sind und neu in den Nationalrat wollten, wurden allesamt nicht gewählt. Auf der SVP-Liste waren einige aber recht nahe dran: Thomas Knutti landete auf dem 4. Ersatzplatz, Hans Jörg Rüegsegger auf dem 5. Ersatzplatz und Samuel Graber auf dem 6. Ersatzplatz. Von der Stimmenzahl her lagen die drei dicht beieinander.

Inhaltlich aber zogen sie in der Vergangenheit nicht immer am selben Strick. Graber und Knutti kämpften im Frühling 2013 für ein Referendum gegen die Agrarpolitik 2014–2017. Rüegsegger als Präsident des BEBV engagierte sich – ganz auf der Linie des Schweizerischen Bauernverbandes – dagegen, so etwa in einem Interview im «Schweizer Bauer». Es kam vor, dass der BEBV an seinen Veranstaltungen das Unterschriftensammeln  für das Referendum untersagte.

VPL gegründet

Als dieses gescheitert war, engagierten sich Graber und Knutti an der Seite von Nationalrat Rudolf Joder für eine Volksinitiative und gewannen dabei die Unterstützung von SVP-Parteipräsident Toni Brunner. Erst nach einem Machtkampf einigten sich die Gruppe Joder/Graber und der Bauernverband im Dezember 2013 auf einen gemeinsamen Text für die Initiative für Ernährungssicherheit.

Graber und Knutti kämpften aber weiter auf einer eigenen Linie abseits der Bauernverbände. Sie waren im Januar 2014 bei der Gründung des Vereins für eine produzierende Landwirtschaft (VPL) dabei. Mehrfach traten sie mit dem VPL vor den Medien auf. Sie sassen neben Joder, wenn der den BEBV für seine Angriffe auf Urs Zaugg, den Direktor des Amts für Landwirtschaft und Natur des Kantons Bern (Lanat), kritisierte.

Graber übte Kritik

Zuletzt traten Graber und Knutti kurz vor den Wahlen in Meiringen BE auf. Da ging Graber mit einer provisorischen Stellungnahme des BEBV zu den Reformen im Bereich der Standardarbeitskräfte (SAK) hart ins Gericht. «Inakzeptabel» nannte er dies laut Redetext. Auch persönlich haben Graber und Rüegsegger das Heu nicht auf der gleichen Bühne. Graber griff Rüegsegger sogar öffentlich an, weil das Referendum gescheitert sei. 

Gewählt wurde nun weder Graber noch Rüegsegger noch Knutti. Es ist gut möglich, dass sich die Stimmen eines Teils der bäuerlichen Bevölkerung splitteten – zumal allein auf der SVP-Liste noch vier weitere Meisterlandwirte und eine Bäuerin mit Handelsdiplom, die alle im Grossen Rat sitzen, antraten. Auch Meisterlandwirt Heinz Siegenthaler (BDP) hätte sicher noch mehr Unterstützung aus anderen Parteien brauchen können. Als Viertplatzierter wurde er auf der BDP-Liste abgewählt, weil seine Partei ganz knapp einen Sitz verlor.

Kein Bauer im Kanton Zürich 

Im Kanton Zürich sitzt neu kein Landwirt mehr im Nationalrat. Max Binder (SVP) trat nicht mehr an. Rudolf Winkler (BDP) wurde  abgewählt (1. Ersatzplatz), ebenso der SVP-Mann Ernst Schibli (5. Ersatzplatz). Martin Haab (SVP) auf dem 1. Ersatzplatz verpasste die Wahl um 21 Stimmen, und der EDU, für die Hans Egli am meisten Stimmen holte, reichte es zu keinem Sitz. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der Zürcher Bauernverband (ZBV) es vorgezogen hätte, dass Ernst Schibli nicht mehr zur Wiederwahl antritt, um Martin Haab eine optimale Ausgangslage inklusive noch besserem Listenplatz zu verschaffen.

Schibli trat aber noch einmal an, mit dem Ziel, die bisherige Doppelvertretung halten zu können. Das ist nun nicht geglückt. Dass einige Anhänger Haabs Schibli nicht unterstützten (weil dieser noch einmal antrat) und einige Anhänger Schiblis Haab nicht unterstützten (weil der ZBV Schibli nicht mehr wollte), hat möglicherweise dazu beigetragen. Die grosse Zuwanderung in dem bevölkerungsreichen Kanton Zürich macht die Ausgangslage für bäuerliche Kandidaten ohnehin sehr anspruchsvoll. sal

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