Montag, 25. Januar 2021
10.09.2015 08:26
Bern

BE: Parlament für Fracking-Verbot

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Von: sda

Auch im Kanton Bern zeichnet sich ein Verbot der umstrittenen Fracking-Methode zur Förderung von Erdgas ab. Der Grosse Rat hat sich am Mittwoch mit grossem Mehr für ein Verbot im kantonalen Bergregalgesetz ausgesprochen.

Im Gegenzug kündigten die Grünen an, sie seien bereit zum Rückzug ihrer Stopp-Fracking-Initiative. Diese fordert ein vorsorgliches Verbot in der Kantonsverfassung. Die Grünen können aber auch mit einer Lösung auf Gesetzesebene leben, wie sie im Rat deutlich machten. Wird das Referendum gegen den Grossratsbeschluss nicht ergriffen, ist die Volksabstimmung wohl vom Tisch. Hinter dem Verbot steht auch die Kantonsregierung, wie Energiedirektorin Barbara Egger im Rat deutlich machte.

Ein Verbot hätte keine unmittelbaren Auswirkungen, denn konkrete Pläne für Fracking gibt es zurzeit nicht. Schweizweit wurde die Fracking-Technik noch nie angewendet. Die Kantone Freiburg und Waadt erteilen seit 2011 keine Bewilligungen mehr für die Suche nach Schiefergas. Der Genfer Staatsrat sprach sich 2013 für ein Frackingverbot auf Gesetzesebene aus.

In Neuenburg wurde ein zehnjähriges Moratorium für die Förderung fossiler Ressourcen generell beschlossen. Die Kantone ZH, SG, TG, SH, AI, AR, GL, ZG und SZ wollen ohne Verbot auskommen, haben aber einen Entwurf zu einem Mustergesetz erarbeiten lassen.

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