26.09.2018 11:51
Quelle: schweizerbauer.ch - blu
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Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat am Dienstag seinen Rücktritt per Ende Jahr erklärt. Wie beurteilen Sie sein Schaffen? Hat der Agrarminister Ihre Erwartungen erfüllt oder sind Sie enttäuscht? Abstimmen und mitdiskutieren.

In den vergangenen Tagen und Wochen wurde viel über Johann Schneider-Ammann diskutiert. Müde sei er, abgekämpft, nicht mehr präsent. Und er schlafe zuweilen an Sitzungen ein, wurde von verschiedenen Medien berichtet.

Rücktritt nicht wegen Konflikten

Bereits am Montag sickerte durch, dass er seinen Posten Ende Jahr räumen werde. Am Nachmittag schob der Agrarminister hinterher, dass er bis Ende 2019 gewählt sei. Am Dienstag erklärte er seinen Rücktritt. Eigentlich wollte er dies erst am Freitag verkünden. 

«Es geht mir gut, ich bin wach», sagte der Berner zu Beginn der Medienkonferenz an die Adresse der Bundeshauspresse. Auf Auslandsreisen hätten die Journalisten, die ihn begleiteten, oft vor ihm geschlafen, scherzte er. Er habe viel gearbeitet. «Ab und zu bin ich müde. Aber ich weiss wenigstens, weshalb.»

Sein Rücktritt habe nichts mit Kritik vonseiten der Landwirtschaft oder der Gewerkschaften zu tun. «Wir werden nicht jünger», sagte der 66-Jährige. Nach acht Jahren müsse es möglich sein, sich zu befreien. Als Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) war Johann Schneider-Ammann auch für die Landwirtschaft zuständig. Und hier gab es des Öfteren Streit.

AP 14-17 und Initiative

Die Agrarpolitik 2014-17 wurde in seiner Amtszeit eingeführt. Kernelement dieser war die Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems, das stärker auf Ziele ausgerichtet wurde. Kritisiert wurden die Abschaffung der Tierbeiträge. Dies schade der produzierenden Landwirtschaft. Der Bundesrat verärgerte die Bauern so sehr, dass diese eine Initiative lancierten. Innert wenigen Monaten kamen über 150'000 Unterschriften zusammen.

Der Bauernverband zog diese zu Gunsten eines Gegenvorschlags zurück. Auch Bundesrat Schneider-Ammann unterstützte den Gegenentwurf, der 2017 mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde. Damit verankerte die Schweiz als erstes Land der Welt die Ernährungssicherheit in der Verfassung.

Gesamtschau

Die Interpretation des Verfassungsartikels wurde unterschiedlich ausgelegt. Die Bauern fühlten sich verraten, als Schneider-Ammann die Pläne für die weitere Entwicklung vorlegte. Die Stossrichtung: Marktöffnung und Freihandel. Denn nur wenige Wochen später veröffentlichte er die Gesamtschau «zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik».

Schneider-Ammann betonte an jenen 1. November 2017, dass die Wirtschaft offene Märkte benötige, da die Schweiz jeden zweiten Franken im Ausland verdiene. Bisher sei man nicht immer bereit gewesen, Konzessionen im Bereich Landwirtschaft zu tätigen. Man müsse neue Absatzmärkte suchen. Wenn die Schweiz nicht handle, werde sie von den Märkten zurechtgewiesen. Neue Freihandelsabkommen und der Abbau des Grenzschutzes würden für die hiesigen Bauern neue Chancen bedeuten, sagte damals der Agrarminister.

Die bäuerlichen Kreise gingen auf die Barrikade. Der Bundesrat teilte nach der Zurückweisung des Berichts durch den Nationalrat schliesslich mit, künftig die Agrarpolitik und den Freihandel separat zu behandeln. Ebenso sind die Freihandels-Verhandlungen mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten umstritten. 

Agroscope und Digitalisierung

Auch bei der Forschungsanstalt Agroscope machte Johann Schneider-Ammann eine unglückliche Figur. Er kündigte an deutliche Sparmassnahmen sowie eine Konzentration der Forschung am Standort Posieux an. Kritiker befürchten eine Schwächung des Forschungsstandorts Schweiz.

Am Herzen liegt die dem Agrarminister die Digitalisierung. Diese sieht er als Chance für die hiesigen Bauern. «Wir wollen eine Landwirtschaft ermöglichen, die von der Digitalisierung profitieren kann», so Schneider-Ammann damals gegenüber dem LID. Vergangenen Juli resultierte daraus die Charta zur Digitalisierung der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft.

Wie beurteilen Sie den Leistungsausweis von Johann Schneider-Ammann? Stimmen Sie ab und diskutieren Sie mit.

Bundesrat Schneider-Ammann

Schneider-Ammann ist seit 2010 Bundesrat. Er wurde als Nachfolger des ebenfalls Freisinnigen Hans-Rudolf Merz in die Landesregierung gewählt. Der ETH-Elektroingenieur steht dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung vor. 2016 war er Bundespräsident. Das Parlament zog den Patron aus dem Emmental der St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter vor. Das Freihandelsabkommen mit China gilt als sein grösster Erfolg. Es war eine der seltenen Gelegenheiten, bei welchen Schneider-Ammann so etwas wie Begeisterung versprühte und die Öffentlichkeit ihm und seiner Arbeit Respekt zollte. 

Der Sohn eines Emmentaler Tierarztes war Anfang der 80er-Jahre als ETH-Elektroingenieur ins Geschäft des Schwiegervaters eingestiegen. Mit dem Baumaschinenbau-Unternehmen Ammann fuhr er eine erfolgreiche Internationalisierungs- und Wachstumsstrategie. Er rettete nicht nur die 800 Schweizer Arbeitsplätze durch die Krise der 1990er-Jahre, sondern baute die Firma aus und erhöhte die Zahl der Stellen in der Schweiz auf 1200.

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