17.05.2015 17:45
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Freihandel
BR Schneider wirbt für Freihandelsabkommen mit Indien
Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat sich am Sonntag zum Abschluss seines dreitägigen Indien-Besuchs zuversichtlich gezeigt. Der Wirtschaftsminister wollte mit der Visite den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen neuen Schub verleihen.

«Bundesrat Schneider-Ammann ist sehr zufrieden mit der Reise und optimistisch darüber, was in Indien läuft», sagte Erik Reumann, Sprecher des Eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) auf Anfrage.

Gespräche sollen vorangetrieben werden

Schneider-Ammann hatte am Freitag in Neu-Delhi die indische Handels- und Industrieministerin Nirmala Sitharaman getroffen. Dabei ging es insbesondere um die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Indien. Mit einer Bevölkerung von über 1,2 Milliarden ist Indien der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Südasien.

Beide Seiten seien offen, die Gespräche rasch weiterzuführen. Differenzen bestünden zwar weiterhin. Der Eindruck sei aber, dass sich die Positionen annäherten, sagte Reumann. Es gebe den Willen, den Dialog wieder aufzunehmen. Es gehe nun darum, auf technischer Ebene den Rahmen zur Fortführung der Gespräche festzulegen.

Auch die Regierung um den indischen Premierminister Narendra Modi habe ein grosses Interesse an einem Freihandelsabkommen. Denn Modi will Indien für ausländische Investitionen attraktiver machen. Im Vergleich zur Vorgängerregierung sei dies klar eine positive Entwicklung, hiess es von Seiten der Schweizer Delegation.

Streitpunkte

Wichtigster Streitpunkt aus Schweizer Sicht bleibt der Schutz des geistigen Eigentums. Dazu müsse es in einem Freihandelsabkommen Regeln geben. Insbesondere die Pharmaindustrie fordert Zusicherungen Indiens beim Patentschutz. Indien wolle die Wirtschaft auf Innovation trimmen. Die sei nicht ohne einen guten Schutz für geistiges Eigentum möglich, sagte Reumann.

Schneider-Ammann traf auch den Finanzminister Arun Jaitley. Dabei wurde unter anderem über nicht deklarierte indische Vermögen in der Schweiz gesprochen. Die Schweiz tritt bislang auf Amtshilfegesuche nicht ein, die auf gestohlenen Daten beruhen. Dies belastet die Beziehungen der beiden Länder seit Monaten.

Weiter hatte Schneider-Ammann die Gelegenheit, mit Rajiv Pratap Rudy, dem für das neue Ministerium für Kompetenzentwicklung und Unternehmertum zuständigen Minister, über die Berufsbildung zu diskutieren, wie das WBF in einem Communiqué mitteilte.

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