8.05.2017 08:05
Quelle: schweizerbauer.ch - sal
Direktzahlungen
Bundesrat: 150'000 Fr./Betrieb kein Problem
Nationalrat Louis Schelbert (Grüne, LU) stellte dem Bundesrat Fragen zu «extrem hohen Direktzahlungen.» Der Bundesrat lehnt ein Maximum von 150'000 Franken pro Betrieb ab. Was haben Sie für eine Meinung? Diskutieren Sie mit und stimmen Sie ab.

Wir präsentieren die Antworten des Bundesrates auf Schelberts Interpellation auszugsweise in direkter Rede.

Schelbert: Trifft die allgemeine ökonomische Tatsache, dass mit zunehmender Stückzahl die Produktionskosten sinken, auch auf die Landwirtschaft zu?
Bundesrat: Die landwirtschaftliche Forschungsanstalt Agroscope wertet jährlich Buchhaltungen von Landwirtschaftsbetrieben aus. Betriebe mit mehr als 50 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche erzielen im Vergleich mit Betrieben von 10 bis 20 ha grössere Gewinne pro ha. Agroscope hat ausserdem verschiedene Studien durchgeführt, welche die Skaleneffekte in der Landwirtschaft bestätigen. Flächenmässig grosse Betriebe wirtschaften somit im Durchschnitt effizienter (...)

Schelbert: (...) Ist die Rückkehr zu Vermögenslimiten und degressiven Beiträgen für Grossbetriebe eine Option für die Agrarpolitik 2022 plus?
Bundesrat: (...) Wie die Auswertungen der Struktur- und Beitragsdaten der Landwirtschaftsbetriebe in den Jahren 2014 bis 2016 zeigen, haben grosse Betriebe weniger Direktzahlungen (DZ) pro Hektare landwirtschaftliche Nutzfläche als kleine Betriebe. Sie sinken kontinuierlich von rund 2800 Fr./ha  für Betriebe bis 10 ha auf unter 2300 Fr./ha Direktzahlungen für Betriebe über 60 ha. Diese Ergebnisse deuten darauf hin, dass mit dem DZ-System den positiven Skaleneffekten der Betriebsgrösse zumindest teilweise Rechnung getragen wird. Eine genauere Analyse wird der Bundesrat mit der Erfüllung des Postulates von Siebenthal «AP 14–17. Korrektur der Abgeltungen» erstellen. Gestützt auf diese Analyse wird der Bundesrat das weitere Vorgehen festlegen.

Schelbert: Sieht der Bundesrat bei derart hohen DZ keine Gefahr für die breite Akzeptanz des DZ-Systemes?
Bundesrat: (...) DZ eines Landwirtschaftsbetriebs dürfen nicht mit der Lohnzahlung oder mit Einkommen anderer Bevölkerungsteile verglichen werden. Es sind Einnahmen des Betriebes, von denen Aufwände für die zu erbringenden Leistungen abzuziehen sind. Betriebe mit mehr als 150'000 Fr.  Direktzahlungen weisen im Mittel rund sechs Standardarbeitskräfte (SAK) auf. Rund ein Viertel dieser grossen Betriebe sind Betriebsgemeinschaften. (...)

Schelbert: Was sagt der Bundesrat zu einer Begrenzung der DZ  auf maximal 150'000 Fr.?
Bundesrat: (...) Ein Maximum von 150'000 Fr. DZ pro Betrieb würde aber unternehmerische und wachsende Betriebe stark benachteiligen. Ausserdem führt eine absolute Grenze erfahrungsgemäss zu unerwünschten Anpassungen der Betriebe, beispielsweise zu einer Betriebsteilung.

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