24.01.2018 16:43
Quelle: schweizerbauer.ch - Daniel Salzmann
Hornkuh
Capaul: «Der Ständerat ist stur»
Die Wirtschaftskommission des Ständerates (WAK-S) erteilt dem von der Schwester-Kommission des Nationalrates ins Spiel gebrachten indirekten Gegenentwurf zur Hornkuh-Initiative eine Absage. Armin Capaul will eine Abstimmung. Und das will auch der Bauernverband, aber aus taktischen Gründen.

Armin Capaul, Drehscheibe der Hornkuh-Initiative, sagt dazu: «Das Initiativkomitee hat diesen Sonntag noch eine Sitzung gemacht, um einen Brief an die Wirtschaftskommission des Ständerates WAK-S zu verfassen. In diesem Brief haben wir betont, dass wir Hand zu einem Rückzug bieten, dass die Beitragshöhe allenfalls sogar nur in der Verordnung stehen dürfte – wenn wir Gewähr haben, dass der Hornbeitrag gesetzlich verankert ist und wir auch bei der Beitragshöhe nicht über den Tisch gezogen werden.»

"So kommt es eben zu Abstimmung"

Im Ständerat habe man ihm vorgeworfen, dass er stur sei. Nun habe er Hand geboten, hätte sich u.a. mit nur 190 Franken statt 365 Franken pro Jahr und Kuh zufriedengegeben. Nun müsse er feststellen: Der Ständerat habe sich gleich zweimal stur verhalten. Capaul stellt klar, dass er immer offen für eine Abstimmung gewesen sei.

Wenn die Räte am Ende keinen vernünftigen Gegenvorschlag wollten, komme es eben zur Abstimmung. Capaul verweist auf die Sonderbriefmarke der Schweizer Post mit der behornten Simmentaler Kuh: Diese sei nach zwei Monaten bereits ausverkauft, das zeige, wie wichtig der Bevölkerung ganze Kühe seien. Die Volksvertreter müssten dies doch spüren. Capaul fügt an: «Wenn noch viele bestellen, wird die Briefmarke vielleicht nachgedruckt.» Die Schweizer Post bestätigt gegenüber schweizerbauer.ch, dass die Briefmarke ausverkauft ist.

Ritter nicht hinter Gegenvorschlag

Dass Bauernverbandspräsident Markus Ritter nicht hinter dem Gegenvorschlag der WAK-N stand, war schon in der «Südostschweiz» zu lesen. Ein Gegenvorschlag mache nur Sinn, wenn die Initiative zurückgezogen werde. Genau das sei aber ja wohl nicht der Fall, wenn nicht ein Beitrag im Gesetz festgeschrieben sei, hiess es da. Das aber lehne die WAK-N ausdrücklich ab. So hat der Schweizer Bauernverband nun auch gegenüber der WAK-S in einem Brief argumentiert. Er scheint eine Volksabstimmung vorzuziehen, anschliessend könne man das relativ einfach und unkompliziert mit Gesetzesanpassung und Verordnungsergänzung umsetzen.

Bauernverband spekuliert auf tiefen Beitrag

Es könnte sein, dass dem Bauernverband die 10-15 Millionen Franken, die Nationalrat Toni Brunner den Initianten für den Gegenvorschlag zur Verfügung stellen wollte, zu viel Geld sind. Denn dieses muss ja anderswo aus dem Direktzahlungsbudget entnommen werden, d.h. anderen Bauernfamilien weggenommen werden. Nach einem Ja zur Initiative in der Abstimmung ist der Bundesrat bei der Festsetzung des Beitrags frei. Vielleicht hoffen gewisse Kreise im Bauernverband darauf, dass er den Beitrag pro Kuh dann tief ansetzt, vielleicht bei 30, 50 oder 70 Franken, sodass es dann voraussichtlich auch nur einen einstelligen Millionenbetrag für die Hörner braucht.

Zu erinnern ist daran, dass Capaul in der Öffentlichkeit ursprünglich 1 Franken pro Kuh und Tag gefordert hat. Das Geld wollt er von den grossen und vermögenden Betrieben holen, die seit der AP 14-17 höhere Beiträge erhalten (Abschaffung der Vermögens- und Einkommensgrenze, Abstufung des Basisbeitrags Versorgungssicherheitsbeiträge ab der 60. statt ab der 40. Hektare). Es ist anzunehmen, dass Capaul im Abstimmungskampf wieder 1 Franken pro Kuh und Tag fordert, um einen wirklichen Anreiz zum Halten behornter Nutztiere sicherzustellen. 

SCHWEIZER BAUER
BEKANNTSCHAFTEN
DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE