20.07.2017 14:41
Quelle: schweizerbauer.ch - sal
Agrarpolitk
Darum will das BLW eine Agrarreform
Bernard Lehmann, der Direktor des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW), sieht diverse Gründe für eine weitere Reform.

Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) arbeitet derzeit an den Grundlagen für die Agrarpolitik nach 2021. Im jüngsten Newsletter gab BLW-Direktor Bernard Lehmann in einem Grundsatztext bekannt, weshalb die Agrarpolitik angepasst werden muss. Er sieht «mindestens drei Kategorien von Gründen».

Zu wenig «grün» heute


Erstens sei absehbar, dass sich einige Ziele der Agrarpolitik mit den bisherigen Massnahmen zu wenig gut erreichen liessen. Etwas konkreter wird Lehmann noch: «Defizite bei Umweltzielen, zu wenig Umweltleistungen und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit sind Gründe, die in diese Kategorien gehören. Während sich Ersteres zum Beispiel darin äussert, dass die Ammoniakverluste immer noch weit über den Zielwerten liegen, zeigt sich Letzteres im Verlust von Marktanteilen oder in den verhältnismässig bescheidenen Durchschnittseinkommen.»

Bezüglich Umweltzielen spürt Lehmann offenbar schon den Atem der Beamten aus dem Bundesamt für Umwelt (Bafu), das zum Departement der einflussreichen Bundesrätin Doris Leuthard (CVP) gehört, im Nacken. Ist die Vorlage von Johann Schneider-Ammann zu wenig «grün», könnte Leuthard sie im Bundesrat blockieren.   

Marktöffnung ermöglichen

Zweitens seien mit der bisherigen Politik latente Probleme sichtbar geworden. Lehmann schreibt, dass «der Grad an Regulierung und die damit verbundene administrative Last bei den Landwirtinnen und Landwirten sowie bei den Vollzugsbehörden aus heutiger Sicht zu hoch sind». Der Bürokratieabbau ist ein Steckenpferd von Lehmanns Chef, dem freisinnigen Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Wenn es konkret wird, finden die Behörden aber oft Gründe dafür, warum es die Regeln eben doch brauche.

Drittens habe sich das Umfeld der Land- und Ernährungswirtschaft verändert und werde sich weiter verändern. Beispiele seien der technologische Fortschritt durch Biotechnologie und Digitalisierung und dass die Produkte der ausländischen Konkurrenten preislich günstiger und qualitativ besser geworden seien. Mit Blick auf Freihandelsabkommen, die der Bundesrat abschliessen will, schreibt Lehmann, dass der Bedarf gestiegen sei, Anpassungen beim Grenzschutz möglich zu machen. Lehmann sucht also nach Wegen, der Landwirtschaft bei einem Grenzschutzabbau auf einem anderen Weg zu helfen.  

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