21.06.2018 07:35
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Energie
EnergieSchweiz:Verbesserungen nötig
Der Bund subventioniert mit seinem Programm EnergieSchweiz erneuerbare Energien und die effiziente Energienutzung. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) sieht hierbei Verbesserungspotenzial. Insbesondere Subventionen von Dachverbänden will sie herunterfahren.

Trotz des Wechsels zu einem Projektmodell bei der Mittelgewährung vergebe die Geschäftsstelle im Bundesamt für Energie (BFE) Basisleistungen und Aufträge an Dachorganisationen wie etwa Swissolar, hält die EFK in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht fest.

Transparenz

Die Verbandsarbeit sollte aber zunehmend vom Markt oder den Organisationen selbst finanziert werden. Darum sollte die Subventionierung dieser Tätigkeiten sinken und schliesslich verschwinden. Dienstleistungen wie etwa Kampagnen seien entweder als Subvention mit angemessenem Beitrag der Gesuchsteller zu vergeben oder öffentlich auszuschreiben. So kämen auch andere mögliche Anbieter zum Zug, befindet die EFK.

Auch punkto Transparenz stellte die Finanzaufsicht Mängel fest. So seien Finanzflüsse bei Partnern ohne eigene Angestellte nicht ganz transparent. Diese Partner würden Leistungen bei Subunternehmen einkaufen. Die EFK empfiehlt, den Umgang mit diesen Subunternehmen unter anderem mit einer Auskunftspflicht zu regeln.

Mängel im Prozess

Überhaupt betrachtet die EFK den Subventionierungsprozess von EnergieSchweiz als zu wenig standardisiert und ausgereift. Die Dossierprüfung zeigte demnach exemplarische Schwächen auf. Damit ist den Erkenntnissen zufolge die sparsame und zweckmässige Mittelverwendung in Frage gestellt. Das Risiko von ungerechtfertigten und zu hohen Zahlungen besteht.

Um das zu beheben, rät die Finanzkontrolle zu einer klaren Abgrenzung zwischen Beschaffungen und Subventionen. Im Gesamtprozess seien automatische Kontrollen zu installieren sowie Hilfsmittel für die Gesuchsbeurteilung und die Überwachung bereitzustellen.

Das Programm EnergieSchweiz wurde nach 2011 neu ausgerichtet und erhielt beim BFE eine eigene Geschäftsstelle. Anstelle der früher hauptsächlich vergebenen Aufträge entfallen die Mittel heute hälftig auf Aufträge und Subventionen. Der Kredit für das Programm stieg von 30 auf rund 50 Millionen Franken. Die Zahl der von EnergieSchweiz direkt geführten oder als Subventionsgeschäfte betreuten Projekte wuchs massiv. Sowohl die Anzahl der Partner als auch der Verträge verdreifachte sich seit 2012.

SCHWEIZER BAUER
BEKANNTSCHAFTEN
DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE