6.12.2016 06:37
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Energie
Energiestrategie: 40 Franken mehr für Strom
Der Bundesrat bleibt dabei: Wird das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie angenommen, müsste ein durchschnittlicher Haushalt mit vier Personen jährlich rund 40 Franken mehr für den Strom bezahlen. Das bekräftigt er in seiner Antwort auf eine Frage aus dem Nationalrat.

SP-Nationalrat Beat Jans (BS) erkundigte sich mit Blick auf die Behauptung der SVP, die Energiestrategie koste einen vierköpfigen Haushalt 3200 Franken pro Jahr. Er wollte in der Fragestunde des Nationalrates vom Montag wissen, wie viel sie tatsächlich koste. Der Bundesrat hält in seiner schriftlichen Antwort fest, die Unterlagen der SVP bezögen sich sowohl auf das vom Parlament beschlossene erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie als auch auf die geplante zweite Etappe, das Klima- und Energielenkungssystem.

Weil die zweite Etappe vom Parlament noch nicht behandelt worden sei, könnten keine Aussagen zu konkreten Kostenfolgen gemacht werden. Nach dem Vorschlag des Bundesrats wäre das System aber insgesamt kostenneutral, da es die vollständige Rückverteilung der erhobenen Lenkungsabgaben an Wirtschaft und Bevölkerung vorsehe.

Der Bundesrat ruft in Erinnerung, dass sich das Referendum nur auf das erste Massnahmenpaket beziehen kann. Von den darin enthaltenen Massnahmen hätte insbesondere die Erhöhung des Netzzuschlags für die Förderung der erneuerbaren Energien, der Energieeffizienz und zur Unterstützung der Grosswasserkraft direkte Auswirkungen auf die Haushalte, schreibt er.

Ein durchschnittlicher Haushalt mit vier Personen und einem jährlichen Verbrauch von 5000 Kilowattstunden müsste 40 Franken zusätzlich für den Strom bezahlen. Diese Zahl hatte Energieministerin Doris Leuthard schon im Parlament genannt. Die SVP sammelt derzeit Unterschriften für das Referendum gegen das erste Massnahmenpaket.

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