20.10.2014 06:36
Quelle: schweizerbauer.ch - sam
Ecopop
Geballte Front gegen Ecopop-Initiative
Am 30. November stimmen Volk und Stände erneut über eine Volksinitiative zur Zuwanderung ab. Fast alle grossen Verbände und Parteien lehnen die Initiative ab.

Diesmal geht es um eine fixe Obergrenze. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Dienstag vor den Medien dargelegt, weshalb der Bundesrat die Ecopop-Initiative ablehnt. Aus Sicht des Bundesrates löst die Initiative kein einziges Umweltproblem. Eine Annahme hätte aber schädliche Folgen für die Schweizer Wirtschaft und würde die aktuellen Bemühungen des Bundesrates unterlaufen, gute und stabile Beziehungen zur EU zu erhalten.

Keine einzige der im Bundes-Parlament vertretenen Parteien unterstützt Ecopop. Obschon die Inititiative erklärtermassen die Zuwanderung aus ökologischen Gründen beschränken will, sind die rotgrünen Parteien und Verbände entschieden dagegen.
Gegen die Initiative werden teilweise drastische Szenarien an die Wand gemalt. Sollte die Ecopop-Initiative angenommen werden, wären die Konsequenzen für den Hochschulplatz Zürich gravierend, sagte etwa Michael Hengartner, Rektor der Universität Zürich (UZH), kürzlich in einem Interview. Eine starre Einwanderungsquote würde die UZH empfindlich treffen.

Von den grossen Schweizer Verbänden und Organisationen erhält die  Ecopop-Initiative einzig Sukkurs von der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns). Die Auns-Mitgliederversammlung beschloss mit 315 gegen 52 Stimmen die Ja-Parole zur Vorlage. Die SVP Schweiz,  welche sonst der Auns nahesteht, lehnt Ecopop ab und setzt  nach wie vor auf eine inhaltsgetreue Umsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Masseneinwanderungsinitiative.

Das will Ecopop

Die Ecopop-Initiative verlangt, dass die Zuwanderung auf 0,2 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung beschränkt wird, was rund 16000 Personen im Jahr entspricht. Heute sind es um die 100000  Personen pro Jahr. Gleichzeitig sollen mindestens 10 Prozent der Entwicklungshilfegelder für freiwillige Familienplanung eingesetzt werden. Erklärtes Ziel ist der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen durch eine Reduktion der Zuwanderung auf ein ökologisch vertretbares Mass.

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