5.09.2019 06:02
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Parlament
Ja zu Freihandel mit Indonesien
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats stimmt dem Freihandelsabkommen mit Indonesien mit grosser Mehrheit zu. Für Diskussionen sorgten die ökologischen und sozialen Folgen der Palmölproduktion.

Indonesien ist in den letzten Jahren zum grössten Palmölproduzenten der Welt aufgestiegen. Für die Produktion des Rohstoffs werden in Indonesien grossflächig Regenwälder gerodet. Im Vorfeld hatten auch die Schweizer Bauern befürchtet, im Ölsaaten-Geschäft unter Konkurrenzdruck zu geraten.

Der Bundesrat hat daher eingeschränkte Kontingente ausgehandelt, die über mehrere Jahre hinweg erhöht werden. Für Palmöl gelten spezielle Nachhaltigkeitsbestimmungen. Die Kommission stimmte dem Freihandelsabkommen mit 17 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.

Nach Ansicht der Mehrheit ist dieses für die stark exportabhängige Schweizer Wirtschaft vorteilhaft. Die Absatzmarktdiversifizierung stelle für die Schweiz eine absolute Notwendigkeit dar und Südostasien sei eine vielversprechende Region mit hohem Wachstumspotenzial, heisst es in der Mitteilung. In den Augen der Minderheit ist zwar der Teil des Abkommens zur nachhaltigen Entwicklung begrüssenswert. Die Gegner halte es jedoch nicht für gewährleistet, dass die importierten Produkte die Sozial- und Umweltstandards einhalten.

Weil das Abkommen zwischen Indonesien und den Efta-Staaten nicht nur den Handel betrifft, spricht der Bundesrat von einem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Dieses kommt in der Herbstsession in den Nationalrat. Gemäss einer Studie bringt die Zollbefreiung Einsparungen von bis zu 25 Millionen Franken pro Jahr. Profitieren können vor allem die MEM-Industrie, die Chemie- und Pharmaindustrie sowie die Nahrungsmittelindustrie.

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