13.10.2017 14:37
Quelle: schweizerbauer.ch - Susanne Meier
Kontrolle
Kontrolle öfter unangemeldet
Das BLW will Tierhalter vermehrt risikobasiert kontrollieren. Die Anpassungen sind im Verordnungspaket 2018 geplant.

Heute findet auf jedem landwirtschaftlichen Tierhaltungsbetrieb mindestens alle vier Jahre eine angemeldete Kontrolle statt. Zudem sollen pro Jahr 10 Prozent der Betriebe unangemeldet überprüft werden.

Mehr unangemeldete Kontrollen

Dieses Vorgehen soll nun angepasst werden. Geplant ist eine Verlagerung: Es soll weniger Grundkontrollen und mehr risikobasierte Kontrollen geben, und der Anteil unangemeldeter Kontrollen soll erhöht werden. Wessen Tierhaltung also nie negativ aufgefallen ist, der soll nicht zwingend alle vier Jahre kontrolliert werden.

Florie Marion vom Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) bestätigt: «Die Bestimmungen zu den Kontrollen wurden in den vergangenen Monaten in einer Arbeitsgruppe des BLW mit Vertretern der Kantone, den Kontrollstellen, den anderen Bundesämtern und dem Bauernverband (SBV) diskutiert.» Dabei seien die Anpassungen für ein künftiges risikobasierteres Kontrollsystem im Bereich ÖLN/Direktzahlungen und damit auch im Tierwohlbereich (BTS/Raus) besprochen worden. «Sie sollen ins Verordnungspaket 2018 aufgenommen werden.» 

Breite Zustimmung

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) diskutiert zudem eine Anpassung bei den Kontrollen der minimalen Tierschutzanforderungen. «Die Kontrollfrequenz von vier Jahren ist aber in der Tierschutzverordnung festgeschrieben», betont Nathalie Rochat, Mediensprecherin beim BLV. Ein Umbau des Kontrollwesens dürfte auf breite Zustimmung stossen. Ende September hat die Nationalrätin Martina Munz (SP, SH) den Bundesrat in einer Motion aufgefordert, die Verordnung über die Koordination von Kontrollen so anzupassen, dass die Kontrollen effizienter und qualitativ besser werden.

Die Gesamtheit der Kontrollen solle verkleinert werden. Unterstützt wird die Motion von einer breiten Koalition quer durch alle Parteien. Auch der SBV steht dahinter. «Der SBV unterstützt das risikobasiertere Vorgehen bei den Kontrollen. Diese sollen auch vermehrt unangemeldet erfolgen, und die Kontrolleure sollen grössere Kompetenzen erhalten», sagt SBV-Mediensprecherin Sandra Helfenstein.  

Eine Umfrage bei den Kantonstierärzten hat laut Rochat gezeigt, dass letztes Jahr nur elf Kantone den minimalen Anteil von 10 Prozent unangemeldeter Tierschutzgrundkontrollen erreichten. «Das BLV hat deshalb 2016 eine technische Weisung erlassen, um den Vollzug zu vereinheitlichen.»  

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