20.12.2017 14:05
Quelle: schweizerbauer.ch - Daniel Salzmann
Thurgau
Pro Natura «verhindert» Betriebszentrum
Das Bundesgericht bestätigt einen Entscheid des Thurgauer Verwaltungsgerichts. Demnach darf in Wolfikon TG anstelle einer Scheune ein neues Betriebszentrum auf einer Fläche von 110x50 Metern nicht gebaut werden.

Auf einer Parzelle zwischen Wolfikon TG und Lustdorf TG steht eine Scheune mit einer Grundfläche von 20x9,5 Metern. Dort wollte ein Bauernehepaar aus der Region ein neues Betriebszentrum mit einer Fläche von über 110x50 Metern errichten.

40 Mutterkühe, 16 Pferde und 10 Fohlen

Vorgesehen waren Stallungen für 40 Mutterkühe und Nachzucht, 16 Pferde und 10 Fohlen sowie Lager- und Einstellraum für Futtervorräte und Maschinen, wie es im Bundesgerichtsurteil heisst, auf das Pro Natura mit einer Medinmitteilung aufmerksam machte. Doch aus diesen Plänen wird nichts. Und die Remise, welche laut Bundesgericht ohne rechtskräftige Baubewilligung auf eigenes Risiko erstellt worden sei, muss beseitigt und der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt werden.

Für dieses Ende der Baupläne ist Pro Natura mitverantwortlich. Die Umweltschutzorganisation erhob Rekurs gegen ein zweites, überarbeitetes Baugesuch, welches das Thurgauer Amt für Raumentwicklung und die politische Gemeinde Amlikon-Bissegg im August und September 2013 genehmigten. Der Kanton wies den Rekurs ab, die dagegen erhobene Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau blieb erfolglos. Also gelangte Pro Natura an das Bundesgericht.

«Vorrang Landschaft»

Dieses hiess am 16. Dezember 2015 die Beschwerde teilweise gut, hob den Entscheid des Verwaltungsgerichts auf und wies die Sache zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zurück. Dieses holte in der Folge weitere Unterlagen ein und führte im November 2016 einen Augenschein durch. Im März 2017 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde von Pro Natura gut und hob die erteilten Bewilligungen auf. Dagegen ergriff das Bauernehepaar Beschwerde beim Bundesgericht, ist jetzt aber mit dem genannten Entscheid abgeblitzt.

Das Verwaltungsgericht hielt damals fest, dass die Liegenschaft mit der Scheune im Gebiet mit Vorrang Landschaft Nr. 135 «Thunbachtal» liege. Schutzziele seien die Freihaltung der unüberbauten Flächen von Hochbauten und negativ in Erscheinung tretenden Anlagen sowie die Konzentration der Hochbauten auf bestehende Weiler und Dörfer. Zudem handle es sich um ein Gebiet mit Vernetzungsfunktion.

100 Meter langer Riegel

Für das Verwaltungsgericht wird mit dem geplanten neuen Betriebszentrum ein erheblicher Eingriff in eine bisher beinahe unberührte Landschaft vorgenommen. Durch die Realisierung aller geplanten Bauten samt Zufahrtswege ginge rund ein halber Hektar Fruchtfolgefläche verloren, und es entstünde ein 100 Meter langer Riegel.

Das Bundesgericht bestätigt nun die Sichtweise des Thurgauer Verwaltungsgerichts: «Unter diesen Umständen durfte das Verwaltungsgericht ohne Verletzung von Bundesrecht davon ausgehen, dass dem Bauvorhaben erhebliche öffentliche Interessen entgegenstehen. Diese überwiegen das private Interesse der Beschwerdeführer, ihr Aussiedlungsprojekt in Wolfikon realisieren zu können.»

«Selbst verschuldet»

In diesem Zusammenhang dürfe berücksichtigt werden, dass die Beschwerdeführer die Möglichkeit gehabt hätten, auf ihre – von Grösse und Lage geeignete – Parzelle am Siedlungsrand von Thundorf TG auszusiedeln. Sie hätten es jedoch vorgezogen, diese Parzelle in eine Zone für Pferdehaltung umzonen zu lassen und zu veräussern. Dort stehe heute eine grosse Pferdesportanlage.

Das Bundesgericht schreibt: «Damit nahmen die Beschwerdeführer in Kauf, dass sich die Aussiedlung auf die verbleibenden, landschaftlich heiklen und abseits der Siedlungen liegenden Parzellen nicht realisieren werden lasse.» Die Zwangslage, über kein Betriebszentrum und keine für die Aussiedlung geeignete Parzelle am Siedlungsrand zu verfügen, haben  die Beschwerdeführer aus Sicht von Verwaltungs- und Bundesgericht also selbst verschuldet. 

Bundesgerichtsurteil 1C_301/2017 vom 20. November 2017, publiziert am 15. Dezember, ist hier einsehbar

SCHWEIZER BAUER
BEKANNTSCHAFTEN
DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE