6.04.2014 11:33
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Freihandel
Schneider-Ammann erwartet Freihandelsgespräche in Südamerika
Rund zwei Monate vor Beginn der Fussball-Weltmeisterschaft hat Bundesrat Johann Schneider-Ammann Brasilien einen dreitägigen Besuch abgestattet. Dabei warb er einmal mehr für ein Freihandelsabkommen - und stiess auf offenere Ohren als auch schon.

Fast 14 Jahre ist es inzwischen her, dass die Europäische Freihandelsassoziation EFTA, der die Schweiz angehört, mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur, dessen Mitglied Brasilien ist, eine Vereinbarung im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat. Verhandlungen gab es bisher aber keine.

Bereits bei seinem ersten Besuch als Bundesrat in Brasilien 2011 hatte Schneider-Ammann auf Sondierungsgespräche gedrängt, jedoch eine Absage erhalten. Innerhalb des Mercosur müsse man zuerst eine gemeinsame Basis finden, erklärte die brasilianische Seite damals.

Positivere Reaktionen

Beim zweiten Anlauf waren die Reaktionen nun positiver, wie der Wirtschaftsminister am Donnerstag sagte, nachdem er sich mit dem brasilianischen Vize-Wirtschaftsminister Ricardo Schaefer sowie Aussenminister Luiz Alberto Figueiredo Machado getroffen hatte.

Beide hätten seinen Vorschlag gut aufgenommen, sagte Schneider-Ammann. Er sei sich sicher, dass es jetzt zu Gesprächen im gemeinsamen Komitee von EFTA und Mercosur kommen werde. Dies sei eine Frage von Monaten: «Ich bin nicht illusionistisch, aber ich glaube, dass diese Gespräche nun zumindest in einer ersten Phase stattfinden werden.»   

Wissenschaftsförderung läuft weiter

Während sich im Aussenhandel endlich Bewegung abzeichnet, hätte die Schweiz bei den wissenschaftlichen Beziehungen mit Brasilien beinahe einen Rückschlag erlitten. Denn kurz vor dem Besuch Schneider-Ammans hatte das Wissenschaftsministerium nach mehrmonatigen Vorbereitungen mitgeteilt, vorerst kein weiteres Geld für die Förderung bilateraler Forschungsprojekte zur Verfügung stellen zu können.

Seit 2008 hatten die Schweiz und Brasilien im Rahmen eines Abkommens 22 Forschungsprojekte zwischen Wissenschaftlern aus beiden Ländern unterstützt. Der Bund investierte dafür insgesamt 5,5 Mio. Franken. Die meisten dieser Projekte sind inzwischen ausgelaufen. Für eine neue Ausschreibung waren weitere 3 Mio. Franken eingeplant gewesen.

Mitverantwortlich für die überraschende Kehrtwende der brasilianischen Regierung dürfte gewesen sein, dass Präsidentin Dilma Rousseff im März mit Clélio Campolina Diniz einen neuen Wissenschaftsminister eingesetzt hatte.

Tiefere Ebene

Die Schweizer Delegation suchte eine andere Lösung - und fand sie kurzfristig eine Staatsebene tiefer: Anstatt mit dem brasilianischen Wirtschaftsminister soll die nächste Ausschreibung mit der Wissenschaftsförderung des Bundesstaats Rio de Janeiro erfolgen. Voraussichtlich noch in diesem Jahr können Wissenschaftler ihre Projekte einreichen. Die Bedingungen sind die gleichen. Allerdings können lediglich Projekte mit einem Institut aus dieser Region in den Genuss der Förderung kommen.

«Ziele erreicht»

Die Absichtserklärung wurde am Freitag unterzeichnet - pünktlich zur Einweihung des neuen Aussenpostens des Wissenschafts- und Innovationsnetzwerks Swissnex in Rio de Janeiro. Dieser soll es Forschern, Unternehmen und anderen Interessierten aus der Schweiz und Brasilien erlauben, Kontakte zu knüpfen und Kooperationen aufzugleisen. Es ist der sechste solche Standort, den der Bund eröffnet, und der erste in Lateinamerika.

Am Ende seines Besuchs in Brasilien zeigte sich Schneider-Ammann zufrieden: «Ich bin mit drei Zielen hierher gekommen», sagte er am Samstag in Rio de Janeiro. Erstens habe er den brasilianischen Regierungsvertretern die Schweizer Aussenwirtschaftspolitik bekanntmachen wollen. Zweitens habe er für die Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft, die ihn begleiteten, «Türen öffnen» wollen. Drittens habe er Kontakte mit Ministerkollegen pflegen wollen. «Ich kann für mich selbst sagen, dass diese Ziele erreicht wurden», sagte Schneider-Ammann.

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