17.06.2016 09:32
Quelle: schweizerbauer.ch - Daniel Salzlmann
Milchmarkt
SVP zitiert BOM ins Bundeshaus
Nationalrat Jacques Nicolet (SVP, VD) will, dass der Bundesrat von der Branchenorganisation Milch (BOM) eine echte Mengensteuerung der Milchproduktion verlangt. Die Branchenorganisation Milch (BOM) will gemäss Präsident Markus Zemp keine erneute Milchkontingentierung. Die SVP hat die BOM und SMP-Leute zur Aussprache gebeten.

Nationalrat Jacques Nicolet (SVP, VD) fordert in einer Motion, die auch Bauernpräsident Markus Ritter unterschrieben hat, dass der Bundesrat von der Branchenorganisation Milch (BOM) eine echte Mengensteuerung verlangt. Aber BOM-Präsident Markus Zemp sagte, dass die BOM sicher keine «erneute Milchkontingentierung» einführen werde. Der Bund könne der BOM keine Vorgaben machen. 

Ins Bundeshaus zitiert

Das ist nun der SVP Schweiz in den falschen Hals geraten. In einer Medienmitteilung vom Donnerstagabend schreibt die Partei, sie nehme die dramatische Situation der Molkereimilchproduzenten ernst und habe bereits im April eine Motion eingereicht, die eine Mengensteuerung der Milchproduktion verlange.

«Doch anstatt diesen Ball aufzunehmen, liess die Branchenorganisation Milch über die Presse ausrichten, keine Massnahmen ergreifen zu wollen. So nicht! Die SVP habe sich deshalb heute zu einer Aussprache mit Markus Zemp, (BOM) sowie Kurt Nüesch und Stephan Hagenbuch (SMP).» Für die Aussprache hat sie Zemp, Nüesch und Hagenbuch ins Bundeshaus kommen lassen.

Bedauern auch über SMP

Die SVP musste dabei laut Mitteilung enttäuscht entgegennehmen, dass Markus Zemp das Anliegen als aussichtslos bezeichnet und nicht unterstützen will. „Auch die SMP sieht den Lösungsweg nicht über eine Mengensteuerung in diesem komplizierten Umfeld", bedauert die SVP. Diese Aussagen erstaunten umso mehr, weil der Zweck der BOM wäre, die Schweizer Milchwirtschaft zu stärken, die Wertschöpfung zu erhalten und zu verbessern und die Marktanteile in der Schweiz und im Ausland zu halten, so die SVP.

„Nur besser mit Mengensteuerung“

Die Partei ist überzeugt, dass die Situation des Molkereimilchmarktes nur über eine Mengensteuerung verbessert werden kann. Das müsse die BOM ernst nehmen. Kurzfristig fordert die SVP klare Regelungen für die Milchkaufverträge, damit die Milchproduzenten rechtzeitig für ihre Mengenplanung über Menge und Preis pro Liefersegment Bescheid wissen.

Allfällige Rückbehalte für den Butterexport seien ausschliesslich dem C-Segment zu belasten und Milchlieferungen in dieses müssten freiwillig sein.

Zemp war für Motion Aebi

Von Seiten SVP haben laut Werner Salzmann, Präsident der SVP-Landwirtschaftskommission, alle Landwirtschaftsvertreter im Nationalrat an der Aussprache teilgenommen, auch Parteipräsident Albert Rösti. Dieser war von 2007 bis 2013 Direktor der SMP. Im Auftrag des SMP-Vorstandes engagierte er sich damals für eine Mengensteuerung. Als CVP-Nationalrat stimmte Zemp einer solchen auch zu, indem er bei der berühmten «Motion Aebi» von Andreas Aebi am 1. Oktober 2010 den Ja-Knopf drückte.

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