30.07.2015 12:48
Quelle: schweizerbauer.ch - blu/jgr
Thurgau
Zu alt für eine Baubewilligung
Zwei Brüder wollen ihren Landwirtschaftsbetrieb auf Mutterkuhhaltung umstellten. In einem neuen Stall sollen 50 Mutterkühe und ihre Kälber Platz haben. Der Betrieb muss jedoch während mindestens einer Generation garantiert sein. Die Baubewilligung wurde verweigert, da die beiden zu nahe am Pensionsalter sind.

Auf eine Million Franken werde die Investition in den neuen Stall anstelle zwei bestehender Liegenschaften geschätzt, schreibt die «Thurgauer Zeitung.» Doch die beiden Landwirte erhalten für ihre Pläne keine Bewilligung. Ihr Bauvorhaben ist nicht zonenkonform, weil sie keine gesicherte Nachfolgeregelung für den Betrieb präsentieren können. Denn die Brüder sind nahe am Pensionsalter, rund 60 Jahre alt.

15 bis 25 Jahre nutzen

Die Landwirtschaftszone soll von Überbauungen grundsätzlich weitestgehend freigehalten werden. Dementsprechend sollen nicht unnötig neue Bauten und Anlagen bewilligt werden, die infolge Betriebsaufgabe nach relativ kurzer Zeit wieder leer stehen, schreibt das Verwaltungsgericht. Es stützt sich auf einen Bundesgerichtsentscheid aus dem Jahre 2006.

Voraussetzung für die Zonenkonformität des neuen Mutterkuhstalles in der Landwirtschaftszone ist gemäss Raumplanungsverordnung der längerfristige Bestand des Betriebes, hält das Verwaltungsgericht fest. Gerechtfertigt ist demnach ein Neubau erst, wenn dieser mindestens von einer Generation, das heisst zwischen 15 und 25 Jahren, genutzt wird. Im konreten Fall ist für das Gericht die Gefahr zu gross, dass der neue Stall bereits in wenigen Jahren ungenutzt leer steht.

Weiden zu weit weg vom Stall

Die beiden Gesuchsteller haben zwar einen Nachfolger für ihren Betrieb genannt, allerdings sei dies mit einer hohen Unsicherheit verbunden, schreibt das Verwaltungsgericht. "Eine schriftliche und konkrete Bestätigug seitens einen familienexternen Nachfolgers liegt nicht vor", hält das Gericht fest. Ein weiterer Grund für den abschlägigen Entscheid war der hohe Pachtlandanteil von zwei Dritteln.

Der Verpächter habe die Möglichkeit, bei einer Betriebsübergabe einen neuen Pächter abzulehnen, so das Gericht. Das sei ein nicht zu unterschätzendes Risiko bezüglich der Existenzfähigkeit des Betriebes, heisst es in der Urteilsbegründung. Zudem würden die Weiden teilweise in zu weiter Entfernung zum Neubau liegen. Die damit verbundenen Transporte von Rindern seien beim System Mutterkuhhaltung "sinnwidrig".

Walter Schmid, Leiter der Abteilung Boden- und Pachtrecht beim Thurgauer Landwirtschaftsamt, erklärt gegenüber der "Thurgauer Zeitung", dass es jährlich etwa fünf Bauprojekte in der Landwirtschaftszone gäbe, bei denen nicht mit gutem Gewissen von einer geregelten Betriebsnachfolge gesprochen werden könne. Je näher der Gesuchssteller am Pensionsalter sei, desto wichtiger werde die Nachfolgeregelung in der Beurteilung, so Bleiker.

 

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