15.04.2019 07:22
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
Europa
Beschwerde gegen EU-Zölle eingelgt
Das Land Kambodscha sowie der Verband der kambodschanischen Reiswirtschaft, die „Cambodia Rice Federation“, haben beim Gericht der Europäischen Union (EuG) offiziell Beschwerde gegen die von Brüssel erlassenen Einfuhrzölle auf Indica-Reiseinfuhren eingelegt.

Wie die „Cambodia Rice Federation“ mitteilte, ist der Einspruch bei dem Gericht in Luxemburg vergangene Woche eingereicht worden. Seit Januar erhebt die EU-Kommission zunächst auf einen Zeitraum von drei Jahren befristet Importzölle auf Reislieferungen aus Kambodscha und Myanmar.

Begründet wurde dies mit der wirtschaftlichen Schädigung der europäischen Produzenten aufgrund zunehmend umfangreicherer Reisimporte aus den beiden südostasiatischen Staaten. Seitens der Kambodschaner wird diese Entscheidung vor allemkritisiert, weil es ihnen zufolge keine unlauterenUnterstützungspraktiken für den eigenen Reisanbau gibt.

Da Kambodscha und Myanmar zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt (LDC) gehören, hat ihnen die EU im Rahmen des „Everything-But-Arms“-(EBA)-Abkommens erhebliche Handelsvorteile eingeräumt. Vor diesem Hintergrund sieht die „Cambodia Rice Federation“ in den jetzt von der Kommission ergriffenen Schutzmassnahmen eine „falsche Anwendung des EU-Rechts“.

Im Rahmen der Untersuchung, die zum Entzug der Präferenz geführt habe, habe die Kommission „nicht alle erforderlichen Nachweise“ erhoben. Es seien vielmehr Verallgemeinerungen gemacht und Daten, die gegen die Einführung der Schutzmassnahme gesprochen hätten, ignoriert worden. Als ein Beispiel dafür wird der grundlegende Unterschied zwischen Indica- Reis und aromatischem Reis angeführt.

Diese beiden Produktgruppen seien bei der Bewertung der EU-Reisimporte „unzulässigerweise“ zusammengezählt worden. Dies sei ein „fehlerhafter Ansatz“. Der Präsident der „Cambodia Rice Federation“, Sok Puthyvuth, zeigte sich zuversichtlich, dass die Importzölle als ungerechtfertigt eingestuft werden. Er hoffe zudem darauf, dass die Europäische Union bereit sein werde, ihren Ansatz zu überdenken, sobald sie alle Fakten analysiert habe.

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