23.01.2015 09:43
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Konjunktur
BR Schneider will Deindustrialisierung verhindern
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann will zwei runde Tische einberufen, um aktuelle Probleme rund um die Frankenstärke zu diskutieren. Ziel der Gespräche ist die Sicherung der Arbeitsplätze in der Schweiz. Lösungen sieht er in weniger Bürokratie, tieferen Kosten und höherer Effizienz.

Den einen runden Tisch plant Schneider-Ammann für die Wirtschaft mit der Verwaltung und einen weiteren mit den Spitzen der Sozialpartner, wie der Bundesrat in einem Interview mit «Tages-Anzeiger» und «Der Bund» vom Freitag feststellte.

Weniger Bürokratie

Darüber hinaus soll der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates unter seiner Leitung in den nächsten Wochen zusammenkommen. Das Ziel sei es, «die Beschäftigung in allen Branchen möglichst hoch zu halten und die Deindustrialisierung der Schweiz zu verhindern».

Laut Schneider-Ammann müssen Schweizer Unternehmen erstens «dank weniger Bürokratie wo immer möglich Kosten senken. Zweitens müssen alle aufeinander zugehen und rasch über Arbeitszeiten, Arbeitszeitflexibilität, Löhne, Lohnnebenkosten, Zulagen und Spesen sprechen».

Löhne als Sache der Sozialpartner

Die Löhne seien Sache der Sozialpartner, betonte der Wirtschaftsminister. Die Sozialpartner hätten in den Gesamtarbeitsverträgen gute Instrumente, zum Beispiel im Krisenartikel der Maschinenindustrie. Schneider-Ammann würde es begrüssen, wenn sich die Partner darauf einigen würden, diesen sofort umzusetzen.

Die vordringliche Pflicht der Politik sei es, die Rahmenbedingungen zu verbessern, betonte der Bundesrat. Am WEF hätten sich Schweizer Wirtschaftsführer aus Industrie, Banken und anderen Branchen denn auch gewünscht, dass die Politik die Standortbedingungen weiter verbessere. Genannt worden seien etwa das Voranbringen der Unternehmenssteuerreform III, die Einschränkung der Bürokratie und eine Forcierung der Freihandelsverträge.

Allen Job erhalten

Mit der neuen indischen Regierung sei man im Gespräch, stellte Ammann fest. Aber es gebe «Klippen, die schwierig zu umschiffen» seien. Und solange die Situation in der Ukraine nicht gelöst sei, bewege sich das Dossier mit Russland nicht.

Vom rauen Wind, der nach der Aufhebung des Euro-Mindestkurses der Schweiz ins Gesicht blase, sprach Schneider-Amman im Gespräch mit Schweizer Radio SRF. Als Wirtschaftsminister sei er hochgradig daran interessiert, dass in dieser schwieriger Situation alles dafür getan werde, dass die Unternehmen überleben und die Arbeitsplätze erhalten werden könnten.

«Ich möchte weiterhin in diesem Land möglichst allen einen Job erhalten», so Schneider-Ammann. Dazu brauche es eine ganze Anzahl von runden Tischen, in Firmen, Branchen bis hin zu seinem runden Tisch mit den Spitzenverbänden. Im Gespräch mit dem «Blick» betonte Schneider-Ammann nach dem Treffen mit Schweizer Managern vom Donnerstag, dass jedermann bereit sei, Lösungen zu finden. Alles werde getan, damit der Schaden für die Schweizer Wirtschaft so klein wie möglich bleibe.

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