Montag, 18. Januar 2021
05.04.2017 14:02
Bern

Grimselstaumauer darf erhöht werden

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Von: sda

Der Bundesrat hat seinen Ermessensspielraum nicht überschritten, als er die südliche Grenze des Inventars der Moorlandschaft Grimsel 27 Meter über dem heutigen Seespiegel des Grimselsees festgelegt hat. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Damit wird die Vergrösserung des Grimselstausees möglich.

In der am Mittwoch durchgeführten öffentlichen Beratung hat das Bundesgericht die Beschwerde der Kraftwerke Oberhasli mit vier zu einer Stimme gutgeheissen. Die Mehrheit der Richter stellte sich auf den Standpunkt, dass damit die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts in Sachen Moorlandschaften nicht über den Haufen geworfen werde.

Vielmehr handle es sich bei der betroffenen Fläche um eine Randzone der Moorlandschaft Grimsel. Und gerade dort liege es im Ermessen des Bundesrates, wo die Grenze eines zu schützenden Gebiets verlaufen solle. Bisher legte das Bundesgericht den auf die Rothenthurm-Initiative zurückgehenden Moorschutzartikel der Bundesverfassung immer sehr streng aus.

(Fall 1C_79/2016 vom 05.04.2017)

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