17.09.2020 09:56
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Gericht
Patent-Streit um Seifen-Rohstoff
Mit umweltschonenden Reinigungsmitteln ohne Erdöl und Palmöl hat die Luzerner Firma Good Soaps für Furore gesorgt. Nun macht ein Deutscher Konzern dem Innerschweizer Startup das Patent für den neuartigen Seifen-Rohstoff streitig.

Der Fall wurde am Mittwoch vor dem Bundespatentgericht in St. Gallen verhandelt. Der deutsche Konzern Werner & Mertz, der unter anderem Putzmittel der Marke Frosch vertreibt, behauptet, die Gründerin von Good Soaps habe die Erfindung des nachhaltigen Rohstoffs von Werner & Merz gestohlen.

Wissen erhalten?

Die europäische Patentanmeldung für «Nachhaltige Wasch- und Reinigungsmittel» müsse deshalb an den Deutschen Konzern übertragen werden. Die Gründerin von Good Soaps, eine deutsche Chemikerin, habe das entscheidende Wissen für die Erfindung 2009 von einem Mitarbeiter von Werner & Mertz erhalten.

Die angebliche Erfinderin sei damals bei einem anderen Unternehmen angestellt gewesen, das im Auftrag von Werner & Mertz Analysen ausgeführt und Muster hergestellt habe.

Ominöses Treffen

Die Chemikerin stand dem Patentgericht Rede und Antwort. Sie habe sich Mitte 2009 mit Vertretern von Werner & Mertz getroffen, sagte sie. Bei dem Verkaufsgespräch sei es aber nicht um die fragliche Erfindung gegangen. Sie habe damals für eine andere Schweizer Firma gearbeitet.

Ihr Anwalt erklärte, die Kläger hätten Mitte 2009 die Erfindung gar noch nicht gehabt. Seine Mandantin habe bei dem Treffen höchstens etwas über den allgemeinen Stand der Rohstoff-Technik für Reinigungsmittel erfahren. Das sei ihr alles schon bekannt gewesen. Die Klage von Werner & Merz sei abzuweisen.

Das Urteil des Bundespatentgerichts steht noch aus. Möglicherweise kommt es noch zu einer Zeugeneinvernahme in Deutschland. Die Erteilung des Patents, das die Good-Soaps-Gründerin Ende 2011 angemeldet hatte, ist sistiert.

Umweltpreis erhalten

Das 2011 gegründete Luzerner Startup brachte 2013 die ersten Reinigungsmittel auf Basis europäischer Pflanzen - etwa Raps - auf den Markt. 2018 lancierte Good Soaps ein Waschmittel auf Basis von europäischem Raps- und Sonnenblumenöl. Die Klimastiftung Schweiz unterstützte die Entwicklung mit 47'000 Franken.

Das Waschmittel wird unter anderem aus Raps- und Sonnenblumenöl aus der Schweiz, Österreich und Deutschland hergestellt. Durch den Einsatz von Rapsöl wird gemäss Hersteller 50 Mal weniger CO2 verursacht als bei Palmöl, zudem bleiben natürliche CO2-Speicher erhalten. Ein Gefahrensymbol, ein Hinweis auf eine Schädlichkeit für die Umwelt oder eine Warnung vor Augenreizungen sind auf der Verpackung des Mittels vergeblich zu suchen. Zudem ist die Dosierung geringer.

Die innovative Luzerner Firma erhielt für ihren Beitrag zur Nachhaltigkeit viel öffentliche Aufmerksamkeit. 2019 zeichnete die gemeinnützige Albert Koechlin Stiftung das Unternehmen mit einem Umweltpreis aus.

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