15.11.2015 08:23
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
Rumänien
Ciolos als Premierminister Rumäniens vorgeschlagen
Der ehemalige EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Ciolos soll vorübergehend die Regierungsgeschäfte in Rumänien führen.

Staatspräsident Klaus  Johannis schlug den 46-Jährigen am vergangenen Dienstag für diese Aufgabe vor. Der bisherige Premierminister Victor  Ponta war am 4. November zurückgetreten - unter dem Druck massiver Bürgerproteste, die sich am Brand einer Diskothek mit zahlreichen Todesopfern entfacht hatten. Der parteilose Ciolos gilt als Technokrat. Er ist unbelastet von den Vorwürfen der Korruption und der Inkompetenz, denen sich zahlreiche Politiker und hochrangige Beamte in Rumänien ausgesetzt sehen.

Johannis begründete seine Wahl mit den Worten, Rumänien brauche „einen unabhängigen Premierminister, eine integre Person mit weißer Weste“. Nach Einschätzung rumänischer Medien sollte Ciolos im Laufe des Wochenendes einen Vorschlag für die Zusammensetzung seines Kabinetts machen. Anschließend muss das rumänische Parlament dem designierten Premierminister und seinem Team das Vertrauen aussprechen. Gelingt dies, wäre er voraussichtlich bis Dezember 2016 im Amt. Dann sind Neuwahlen geplant. Die Entwicklung dürfte nicht zuletzt für den Ex-Kommissar, der die jüngste Reform der EU-Agrarpolitik entscheidend prägte, selbst überraschend kommen. Noch vor einem Jahr hatte der frankophile Agraringenieur, der mit einer Französin verheiratet ist, eine Rückkehr in die rumänische Tagespolitik ausgeschlossen. Im Juli wurde er von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude  Juncker zum Sonderberater für Ernährungssicherung berufen. Zuletzt war Ciolos für eine Aufgabe beim International Food Policy Research Institute (IFPRI) in Washington im Gespräch.

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